Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Finanzierung, Investitionen

BERLIN / WASHINGTON - Die US-Regierung will erstmals Sanktionen wegen der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verhängen.

18.01.2021 - 20:57:29

US-Regierung will erste Sanktionen wegen Nord Stream 2 verhängen. Die Strafmaßnahmen sollten an diesem Dienstag verkündet werden und das am Bau der Pipeline beteiligte russische Verlegeschiff "Fortuna" betreffen, sagte eine Sprecherin der Bundeswirtschaftsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Darüber habe die US-Botschaft in Berlin am Montag die Bundesregierung informiert. "Wir nehmen das mit Bedauern zur Kenntnis." Zuvor hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet.

Bislang hatte die US-Regierung wegen der umstrittenen Gas-Pipeline nur Sanktionen angedroht, aber noch keine verhängt. Mit den neuen Strafmaßnahmen will die Regierung von Donald Trump kurz vor ihrem Amtsende an diesem Mittwoch die Drohung nun erstmals umsetzen. Das US-Außenministerium äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Ein US-Regierungsvertreter hatte bereits im November gesagt, die Regierung habe eine Anzahl Unternehmen und Personen identifiziert, denen erste Strafmaßnahmen drohten. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums hatte am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, die betroffenen Firmen seien kontaktiert worden. Sie seien über das Risiko auf Basis des neuen Sanktionsgesetzes informiert worden, sollten sie sich weiter an Nord Stream 2 beteiligen.

Die Trump-Regierung, aber auch der Kongress laufen seit langem Sturm gegen Nord Stream 2. Ende 2019 waren die Bauarbeiten an der Pipeline kurz vor der Fertigstellung gestoppt worden, nachdem die USA ein erstes Sanktionsgesetz (Peesa) gegen die Spezialschiffe in Kraft gesetzt hatten, die die Rohre verlegten. Die beiden Schweizer Verlegeschiffe wurden abgezogen. Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte an, die Pipeline eigenständig zu Ende bringen - unabhängig von ausländischen Partnern. Die Arbeiten waren im vergangenen Monat wieder aufgenommen worden.

Zu Jahresbeginn war dann ein US-Gesetz in Kraft getreten, mit dem die Sanktionsmöglichkeiten ausgeweitet wurden. Nach diesem neuen Gesetz (Peesca) können auch Unternehmen, die Schiffe für andere Aktivitäten im Zusammenhang mit Verlegearbeiten stellen, mit Strafen belegt werden. Dabei kann es sich etwa um das Ausheben von Gräben für die Pipeline handeln. Auch Firmen, die betroffene Schiffe versichern oder ihnen ihre Hafenanlagen zur Verfügung stellen, drohen Sanktionen. Das gleiche gilt für Unternehmen, die Zertifizierungen für die Pipeline vornehmen, damit diese in Betrieb gehen kann.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Corona-Hilfen aus Europäischem Garantiefonds fließen spärlich. Bis zu 200 Milliarden Euro sollte das Instrument mobilisieren, doch wurde bis Ende Januar nur ein Finanzierungsvertrag über 100 Millionen Euro gezeichnet. Das sei die neueste verfügbare Zahl, bestätigte die Europäische Investitionsbank EIB auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. BRÜSSEL - Der zu Beginn der Corona-Krise vereinbarte Europäische Garantiefonds für kleine und mittlere Unternehmen hat bisher nur wenig geholfen. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 10:45) weiterlesen...

Schwieriger Neustart für die Lufthansa nach Corona-Horrorjahr 2020. (Es wurde ein neuer letzter Absatz hinzugefügt zur Anschaffung eines weiteren Frachtflugzeugs der Lufthansa Cargo) Schwieriger Neustart für die Lufthansa nach Corona-Horrorjahr 2020 (Boerse, 05.03.2021 - 16:22) weiterlesen...

Spanien will mit Volkswagen zentraler Elektroauto-Standort werden. "Die Zukunft im Automobilbau hat einen Namen: Elektrizität", sagte König Felipe VI. am Freitag bei einem gemeinsamen Besuch mit Regierungschef Pedro Sánchez am Seat-Hauptsitz in Martorell bei Barcelona. BARCELONA/WOLFSBURG - Spanien will mit dem VW-Konzern und dessen Tochter Seat ein zentraler Standort für die Produktion von Elektroautos in Europa werden. (Boerse, 05.03.2021 - 15:56) weiterlesen...

Bahn plant für dieses Jahr mit 12,7 Milliarden Euro Investitionen. Das wäre eine halbe Milliarde Euro mehr als im vergangenen Jahr und bisheriger Rekord. "Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den Deutschlandtakt", teilte Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla am Freitag mit. BERLIN - Neue Gleise, neue Weichen, sanierte Brücken: Die Deutsche Bahn will in diesem Jahr rund 12,7 Milliarden Euro in den Ausbau und die Modernisierung der Schieneninfrastruktur stecken. (Boerse, 05.03.2021 - 09:53) weiterlesen...

Fördergeld für Anbindung von Gewerbegebieten. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am späten Donnerstagabend verabschiedet hat. Grundsätzlich sind bislang Städte und Gemeinden für eine Anbindung zuständig, was eine finanzielle Unterstützung durch den Bund oder das jeweilige Bundesland rechtlich ausschließt. Weil Kommunen jedoch oft das Geld für den Straßenausbau fehlt, soll der bisherige "Förderausschluss" aufgehoben werden. Dafür muss nun noch der Bundesrat zustimmen. BERLIN - Die Anbindung von Gewerbegebieten ans Straßennetz soll einfacher als bisher von Bund und Ländern finanziert werden können. (Boerse, 04.03.2021 - 22:32) weiterlesen...

Spanien will mit VW-Tochter Seat gemeinsames Batteriewerk. Das erste Werk dieser Art in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone solle in der Nähe des Seat-Standorts Matorell bei Barcelona entstehen, sagte die Ministerin am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Madrid, wie die Zeitung "La Vanguardia" berichtete. Ein Seat-Sprecher wollte auf Anfrage der Ankündigung nichts hinzufügen. MADRID - Der spanische Staat will mit der spanischen VW -Tochter Seat und dem Energieunternehmen Iberdrola nach den Worten der Industrieministerin Reyes Maroto gemeinsam eine Batteriefabrik bauen. (Boerse, 04.03.2021 - 18:50) weiterlesen...