Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Regierungsbildung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für das von ihm angestrebte Bündnis mit Grünen und FDP geworben.

01.10.2021 - 07:37:29

Scholz: Optimistisch, dass Ampel-Koalition gelingen kann. "Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann", sagte Scholz dem "Spiegel". Die Deutschen hätten mit ihren Stimmen SPD, Grüne und FDP stärker gemacht.

Scholz betonte die Notwendigkeit, "dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander reden und sich alle im Koalitionsvertrag wiederfinden". "Wer miteinander eine Regierung bilden will, muss Vertrauen zueinander haben. Denn später werden wir viele Aufgaben lösen müssen, die bei den Koalitionsverhandlungen noch gar nicht vorhersehbar waren."

Grüne und FDP wollen am Freitagvormittag zu ihrer zweiten Gesprächsrunde über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung zusammenkommen. Von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft nach der Bundestagswahl und die Union in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an - also entweder eine sogenannte Ampel-Koalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.

Angesprochen auf unterschiedliche Politikansätze bei SPD, Grünen und FDP sagte Scholz dem "Spiegel": "Ich habe da schon konkrete Vorstellungen, wie das passen könnte." Koalitionsgespräche sollten aber nicht über die Medien geführt werden. "Es wäre nicht klug, jetzt über irgendwelche roten Linien zu sprechen. Auch aus unterschiedlichen Ausgangspositionen heraus muss es am Ende eine Verständigung geben können."

Scholz betonte erneut, SPD, Grüne und FDP verbinde "die Idee des Fortschritts". "Sie haben unterschiedliche, aber sich durchaus überschneidende Vorstellungen davon."

Es gebe "große Schnittmengen" - als Beispiele nannte Scholz ein erstklassiges Mobilfunknetz für Deutschland, eine Vergrößerung und Modernisierung des Stromnetzes und den Ausbau der Energieerzeugung aus Windkraft und Solar. "Dafür müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren straffen und privatwirtschaftliche Investitionen in die Modernisierung der Industrie unterstützen. Da gibt es vieles, über das man sich verständigen kann."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

'Cum-Ex'- Ausschuss erörtert Warburg-Spenden an SPD. Hintergrund ist die Annahme von Spenden von der in die Affäre verstrickten Warburg Bank und aus ihrem Umfeld durch den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand, dem Petersen 2017 ebenso wie der SPD-Obmann im Ausschuss, Milan Pein, angehörte. HAMBURG - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur "Cum-Ex"-Affäre hat über einen möglichen Ausschluss seines Vorsitzenden Mathias Petersen beraten. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 22:43) weiterlesen...

Cum-Ex-Ausschuss erörtert Befangenheit des Ausschussvorsitzenden. Hintergrund ist die Annahme von Spenden von der in die Affäre verstrickten Warburg Bank oder aus ihrem Umfeld durch den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand, dem Petersen 2017 ebenso wie der SPD-Obmann im Ausschuss, Milan Pein, angehörte. HAMBURG - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur "Cum-Ex"-Affäre hat am Freitag über einen möglichen Ausschluss seines Vorsitzenden Mathias Petersen beraten. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 21:17) weiterlesen...

Biden will Macron in Rom treffen - US-Vize Harris reist nach Paris. Er freue sich auf die Zusammenkunft, hieß es am Freitag aus dem Weißen Haus nach einem Telefonat der beiden Männer. Nach dem schweren Zerwürfnis im U-Boot-Streit zwischen den USA und Frankreich hatten Biden und Macron zuletzt angekündigt, sich Ende Oktober in Europa zu treffen. WASHINGTON - US-Präsident Joe Biden will Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron Ende dieses Monats in Rom treffen. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 20:48) weiterlesen...

Mecklenburg-Vorpommern: Ab 2035 gesamter Energiebedarf aus Ökoquellen. Bis 2035 soll das Land rechnerisch seinen gesamten Energiebedarf für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen decken. Darauf haben sich beide Parteien am Freitag in Schwerin in der dritten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen verständigt. SCHWERIN - SPD und Linke wollen den Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern ausbauen, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums unterstützen und die Ökostrom-Produktion spürbar ausweiten. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 20:13) weiterlesen...

US-Haushaltsdefizit leicht auf rund 2,8 Billionen US-Dollar gefallen. Der Fehlbetrag von Oktober 2020 bis einschließlich September 2021 entsprach damit 12,4 Prozent der US-Wirtschaftsleistung, wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte. Im Haushaltsjahr 2020 hatte das Defizit wegen der Konjunkturpakete, um die Corona-Krise zu stemmen, noch bei rund 3,13 Billionen Dollar oder 15 Prozent der Wirtschaftsleistung gelegen. WASHINGTON - Das Haushaltsdefizit der US-Regierung im Fiskaljahr 2021 ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 360 Milliarden US-Dollar auf 2,77 Billionen Dollar gefallen. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 19:06) weiterlesen...

EU ringt um Migration und streitet mit Polen (Text durchgehend aktualisiert) (Wirtschaft, 22.10.2021 - 18:14) weiterlesen...