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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Vor den Beratungen zur Verlängerung des Corona-Lockdowns haben Bund und Länder teilweise kontrovers über noch offene Fragen diskutiert.

05.01.2021 - 11:19:30

Kreise: Kontroverse Gespräche vor Corona-Bund-Länder-Runde am Nachmittag. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen wurde am Dienstagvormittag unter anderem diskutiert, ob es in Kreisen mit einer hohen Neuansteckungsrate Einschränkungen des erlaubten Bewegungsradius um den Wohnort geben soll. Es war aber noch offen, ob der Punkt wirklich in das Beschlusspapier aufgenommen wird. Eine Entscheidung sollte es erst in der Runde der Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Nachmittag geben. Der ursprünglich für 11.00 Uhr geplante Auftakt wurde um zwei Stunden nach hinten geschoben.

Nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins "Business Insider" soll Merkel den Vorschlag am Montagabend in einer Vorbesprechung unterbreitet haben. Zuvor hatte in einer weiteren Runde auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Expertin des Max Planck Instituts erklärt, dass es zur Senkung der Infektionszahlen "möglicherweise" eine "Stay-at-home"-Anordnung beziehungsweise einen eingeschränkten maximal fünf Kilometer großen Bewegungsradius um den Wohnsitz brauche. Sinnvoll sei auch eine Reduktion der Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr auf 25 Prozent der Sitzplätze.

Eingeschränkte Bewegungsradien gibt es in Deutschland bisher nur in Sachsen, hier dürfen sich die Menschen maximal 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Auch in Thüringen hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine entsprechende Regelung jüngst vorgeschlagen. Auch in anderen Ländern - darunter Frankreich - wurde die Praxis in der Vergangenheit bereits angewendet.

@ dpa.de

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