Haushalt, Steuern

BERLIN - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz der Nato zugesicherten Anstrengungen für eine weitere Steigerung des Wehretats begrüßt.

12.12.2021 - 15:57:28

Lambrecht: Gute finanzielle Ausstattung der Streitkräfte unerlässlich. "Ich freue mich über die Ankündigung des Bundeskanzlers, die Steigerung des Verteidigungsetats im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten fortzusetzen", erklärte Lambrecht am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Menschen in der Bundeswehr haben es verdient, dass sie die optimale Ausrüstung für ihre Aufgaben bekommen.

Scholz hatte am Vorabend bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler Nato-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zugesichert. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer Weise gestiegen, wie das "viele, viele Jahre" nicht der Fall gewesen sei.

Zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus dem Jahr 2014 bekannte sich Scholz jedoch nicht ausdrücklich. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Nato-Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Auch im Koalitionsvertrag wird das Ziel nicht erwähnt.

@ dpa.de

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