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PMG Presse-Monitor GmbH

Berlin - - Urteil st?rkt urheberrechtlichen Schutz von Presseartikeln - Rechtm??igkeit des Angebots der PMG Presse-Monitor best?tigt Medienbeobachter ben?tigen eine digitale Verarbeitungslizenz, wenn sie ganze Zeitungsseiten einscannen oder ausgeschnittene Zeitungsartikel in ihrer Datenbank speichern.

13.10.2020 - 06:07:24

Hanseatisches Oberlandesgericht: Medienbeobachter ben?tigen eine Digitale Verarbeitungslizenz. Dies hat der 5.

Berlin -

- Urteil st?rkt urheberrechtlichen Schutz von Presseartikeln - Rechtm??igkeit des Angebots der PMG Presse-Monitor best?tigt

Medienbeobachter ben?tigen eine digitale Verarbeitungslizenz, wenn sie ganze Zeitungsseiten einscannen oder ausgeschnittene Zeitungsartikel in ihrer Datenbank speichern. Dies hat der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg mit Urteil vom 2. Juli 2020 ( Az.: 5 U 109/18 (https://www.pressemonitor.de/app/uploads/Urteil-Hanseatisches-OLG_5U109-18.pdf) ) entschieden. Das Gericht best?tigt damit ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. Juni 2018 ( Az.: 308 O 343/16 (http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal /portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=JURE180015633&st=ent) ) in einem Rechtsstreit zwischen einem Zeitungsverlag und einem Medienbeobachtungsunternehmen. Laut der seit kurzem vorliegenden Urteilsbegr?ndung kann sich der Medienbeobachter f?r derartige, w?hrend seines Produktionsprozesses vorgenommene Nutzungshandlungen weder auf von seinem Auftraggeber abgeleitete vertragliche Rechte noch auf gesetzliche Ausnahmetatbest?nde berufen.

"Das aktuelle Urteil best?tigt erneut die Rechtsauffassung, die unsere Partnerverlage und wir hinsichtlich der digitalen Verarbeitungslizenz vertreten", erkl?rt Natascha Thomas, stellvertretende Gesch?ftsf?hrerin der PMG Presse-Monitor. "Unabh?ngig davon, ob es um Print-, E-Paper- oder Online-Artikel geht - bei einer digitalen Produktionsweise ben?tigt der Medienbeobachter eine digitale Verarbeitungslizenz."

Medienbeobachter sind im Dreiecksverh?ltnis zwischen der PMG und den Kunden der PMG t?tig. Sie erstellen f?r die Kunden unter anderem Pressespiegel; die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte erwirbt aber nur der Kunde direkt von der PMG. Der Medienbeobachter erh?lt keine eigenen urheberrechtlichen Befugnisse; er darf nur diejenigen seiner Kunden gegen?ber der PMG wahrnehmen. Mit der PMG verbindet den Medienbeobachter regelm??ig ein Mittlervertrag, der ihm aber ebenfalls keine eigenen Rechte gew?hrt.

Einscannen ganzer Zeitungsseiten und Artikel-Speicherung in Datenbank unzul?ssig

Im Streitfall hat der beklagte Medienbeobachter unter anderem ganze Zeitungsseiten eingescannt, "Masterkopien" der von ihm ausgeschnittenen Zeitungsartikel erstellt und diese in seine durchsuchbare Datenbank eingestellt. Wie bereits das Landgericht Hamburg - und in einem anderen Rechtsstreit auch das Landgericht Berlin (Az.: 16 O 450/17 Kart) - hat nun auch das Hanseatische Oberlandesgericht diese Praxis als urheberrechtsverletzend eingestuft. Die Vertr?ge zwischen der PMG und dem Kunden der PMG, in dessen Auftrag der Medienbeobachter t?tig wird, gestatten nur das Einscannen der sp?ter ordnungsgem?? lizenzierten Artikel, nicht jedoch ganzer Zeitungsseiten, erkl?rt das Oberlandesgericht. Auch auf die Ausnahmevorschrift des ? 44a des Urheberrechtsgesetzes k?nne sich der Medienbeobachter nicht berufen, die entstehenden "Masterkopien" seien nicht nur vor?bergehend und sie seien auch nicht technisch notwendig im Sinne der Vorschrift.

Digitale Verarbeitungslizenz aus Compliance-Gr?nden erforderlich

"Das Urteil untermauert den urheberrechtlichen Schutz von Zeitungsartikeln. Aus Compliance-Gr?nden ben?tigt somit jeder digital produzierende Medienbeobachter eine digitale Verarbeitungslizenz", bewertet der Urheberrechtsexperte Dr. Martin Schippan den Hamburger Spruch. Er ber?t die PMG in Fragestellungen rund um digitale Gesch?ftsmodelle.

Eine solche digitale Verarbeitungslizenz kann von jedem Zeitungsverlag einzeln oder aber seit 2015 aus einer Hand ?ber die PMG erworben werden.

"Wir verstehen uns seit jeher als Partner sowohl von Verlagen wie auch Medienbeobachtern. Mit der digitalen Verarbeitungslizenz schaffen wir ein gro?es St?ck Rechtssicherheit f?r alle Beteiligten", fasst Thomas zusammen. "Mehrere Monitoring-Anbieter nutzen bereits die M?glichkeit, einer durchg?ngig digitalen Produktionsweise auf Basis unseres Angebots." Abschlie?end wagt Thomas einen Ausblick: "Vielleicht k?nnen wir schon im n?chsten Jahr mit einer zentralen Produktionsplattform f?r Medienbeobachter im Umfeld der PMG Pressedatenbank unsere Zusammenarbeit weiter festigen."

?ber die PMG Presse-Monitor GmbH

Mit der gr??ten tagesaktuellen Pressedatenbank im deutschsprachigen Raum ist die PMG Presse-Monitor GmbH ein f?hrender Anbieter f?r die digitale Medienbeobachtung, Pressespiegel-Erstellung und Medienauswertung.

Die PMG vermarktet Inhalte und Rechte von rund 850 Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen mit ca. 4.000 Print- und Online-Quellen. Davon sind ?ber 2.500 digital in der PMG Pressedatenbank verf?gbar. Vom Standort Berlin aus versorgt das Unternehmen rund 5.000 Kunden aus Unternehmen, Verb?nden und ?ffentlichen Institutionen ebenso wie Medienbeobachtungsdienste und PR-Agenturen.

Gegr?ndet im Jahr 2001, ist die PMG ein Gemeinschaftsunternehmen deutscher Zeitungs-und Zeitschriftenverlage mit den Gesellschaftern: Axel Springer, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Gruner + Jahr, Handelsblatt Media Group, Hubert Burda Media, Spiegel-Verlag, S?ddeutsche Zeitung sowie dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger und dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger.

Pressekontakt:

Roger Dormeier Marketing | Kommunikation | PR PMG Presse-Monitor GmbH Telefon: +49 30 28493 118 E-Mail: mailto:roger.dormeier@presse-monitor.de Fax: +49 30 28493 200

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/32453/4732086 PMG Presse-Monitor GmbH

@ presseportal.de