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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Trotz Versäumnissen bei großen Themen hält der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, die Bundesregierung für besser als ihr Ruf besagt.

06.11.2019 - 08:22:25

DIW-Präsident: Koalition trotz Versäumnissen besser als ihr Ruf. "Der Ruf ist in der Tat schlechter als das, was die große Koalition gemacht hat. Sie haben einiges auf den Weg gebracht", sagte Fratzscher am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Bei den großen Themen wie dem Klimapaket oder der Grundrente habe die Koalition jedoch "wenig oder nicht genug getan". Das Bundeskabinett will sich am Mittwoch mit der rund 80-seitigen Halbzeitbilanz der großen Koalition befassen.

Angesichts der konjunkturellen Abkühlung fordert Fratzscher von der Regierung mehr Investitionen. "Jetzt ist der Zeitpunkt zu agieren. Wir sind nicht mehr in den guten Zeiten, wo wir über zwei Prozent wachsen." Vor allem müsse in die Verkehrsinfrastruktur, Bildung, Klima und den Ausbau des digitalen Netzes investiert werden. "Die Wirtschaft ist sehr angeschlagen, und die große Koalition hat keine Antwort, wie sie die Wirtschaft stabilisieren will", kritisierte er.

Am Mittwoch (12.00 Uhr) legen die Wirtschaftsweisen ihr Jahresgutachten vor. Wie "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und "Süddeutsche Zeitung" berichteten, erwartet der Sachverständigenrat für das kommende Jahr nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent - etwas weniger als die Bundesregierung. Zieht man zudem ab, dass es 2020 mehr Arbeitstage gibt als noch in diesem Jahr, bleibt nur noch ein Plus von 0,5 Prozent.

@ dpa.de

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