BERLIN - Trotz Fortschritten bei der schleppenden Impfkampagne geht der Streit darüber innerhalb der großen Koalition weiter.
10.01.2021 - 10:44:09Impfstreit bricht nicht ab - Söder geht von längerem Lockdown aus. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erneuerte die Kritik seiner Partei an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Es war von Anfang an klar, dass Impfen unser Ausweg aus der Pandemie ist und deswegen im Detail vorbereitet werden muss. Das hat Spahn nicht getan", sagte Klingbeil der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bescheinigte der SPD in der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag), "anscheinend den Weg der Vernunft verlassen" zu haben. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stellt die Bürger derweil auf eine mögliche weitere Verlängerung des Lockdowns ein. Mittlerweile sind laut Spahn mehr als 500 000 Menschen in Deutschland gegen Corona geimpft.
Klingbeil sagte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Ich bin sehr froh, dass unsere Kritik der letzten Tage schon zu wichtigen Veränderungen geführt hat. Es hat Nachbestellungen beim Impfstoff gegeben, die Produktionskapazitäten von Biontech werden ausgebaut, Spahn hat nun alle Pharmaunternehmen angeschrieben", und Merkel habe das Thema zur Chefsache gemacht. "Alles das hilft, dass wir schneller einen endgültigen Weg aus der Krise finden."
Wie Gesundheitsminister Spahn am Samstag in einer Online-Diskussionsrunde erklärte, kann sich wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, den Impfstoff vorerst nicht aussuchen. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit "im Moment und auch absehbar" nicht möglich, betonte er. Laut Spahn wurden seit dem Impfstart in Deutschland Ende Dezember über eine halbe Million Menschen ein erstes Mal gegen Covid-19 geimpft.
Unterdessen bewegen sich die Corona-Zahlen auf hohem Niveau. Die deutschen Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 24 694 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Außerdem wurden 1083 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Samstagmorgen bekanntgab.
Bayerns Ministerpräsident Söder hat die verschärften Corona-Beschränkungen bis 31. Januar verteidigt. "Wir müssen den Lockdown, den wir jetzt haben, verlängern und an einigen Stellen auch noch vertiefen", sagte Söder am Samstag beim digitalen Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen CDU. Mit Verlängerung und Vertiefung bezog sich der Ministerpräsident nach Angaben eines Sprechers darauf, dass in Bayern ab Montag neue Corona-Regeln gelten.
Das Landeskabinett vom derzeit besonders stark von der Pandemie betroffenen Sachsen hat bereits beschlossen, den Lockdown bis zum 7. Februar zu verlängern.