Haushalt, Steuern

BERLIN / STUTTGART - Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Susanne Eisenmann (CDU), ist nach vorherigen Bedenken wieder optimistisch, dass der milliardenschwere Digitalpakt für die Schulen kommt.

14.08.2017 - 19:03:24

KMK-Präsidentin zuversichtlich bei Digitalpakt - Gespräch mit Wanka. "Ich bin zuversichtlich, dass wir das gemeinsame Ziel einer unterschriftsreifen Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt noch in diesem Jahr erreichen werden", sagte Eisenmann am Montag in Stuttgart nach einem Telefonat mit Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU).

Eisenmann betonte, dass die im Juni von der Länderseite in Stuttgart verabschiedeten Eckpunkte einer Digitalisierungsoffensive die Basis für die weiteren Verhandlungen bilden. Diese würden auf Arbeitsebene noch vor der Bundestagswahl im September wieder aufgenommen, erläuterte Eisenmann. Bei dem Treffen in Stuttgart hatte Wanka kurzfristig abgesagt. Die Abwesenheit des Bundes hatte zu Unmut bei den Länder-Ministern geführt.

Die von Wanka in Aussicht gestellten fünf Milliarden Euro sollen in die Ausstattung aller 40 000 Schulen in Deutschland mit digitalen Endgeräten, ihre Vernetzung, WLAN-Verbindungen in den Klassenräumen und sichere Cloud-Lösungen fließen. Das Bundesfinanzministerium hat für das auf fünf Jahre angelegte Programm aber noch kein grünes Licht gegeben. Deshalb hatte sich Eisenmann (CDU) kürzlich eher skeptisch gezeigt: "Natürlich steht die Sorge im Raum, dass der Digitalpakt nicht zustande kommt." Baden-Württemberg erwartet Gelder in einer Größenordnung von 650 Millionen Euro, wenn das Programm kommt.

Der Digitalpakt soll 2018 starten. Zwar hatte Wanka bereits bei der Präsentation ihrer Idee im vergangenen Oktober von einer Umsetzung erst nach der Bundestagswahl gesprochen. Bund und Länder sollten sich aber 2017 "soweit verständigen, dass man in neuen Koalitionsverhandlungen die entsprechenden Mittel für einen Digitalpakt einwerben kann", sagte sie.

@ dpa.de

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