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Regierungen, Deutschland

BERLIN - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wittert angesichts aktueller Umfragen Morgenluft für die SPD bei der Bundestagswahl im September.

26.07.2021 - 09:34:03

Scholz wittert Morgenluft: 'Stimmung bewegt sich Richtung SPD'. "Im Moment bewegt sich die politische Stimmungslage langsam in unsere Richtung, darauf setze ich", sagte der Vizekanzler der Deutschen Presse-Agentur. Zuletzt hatten sich Grüne und Sozialdemokraten in mehreren Umfragen zur Bundestagswahl etwas angenähert. Die SPD blieb trotzdem knapp hinter den Grünen und deutlich hinter der Union.

Unterstützt wird Scholz' Optimismus von einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der "Bild am Sonntag". Demnach bewerten die Bürger sein Auftreten in der Flutkatastrophe deutlich positiver als das von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und auch das der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Am besten schnitt allerdings die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab.

Bei einer Direktwahl des Kanzlers läge Scholz der Insa-Umfrage zufolge vorn. Er erhielte 21 Prozent und damit drei Punkte mehr als in der Vorwoche. Laschet käme auf 15 Prozent (minus fünf Punkte), Baerbock auf 14 Prozent. 38 Prozent würden keinen der drei Kandidaten wählen. Allerdings wird der Kanzler in Deutschland nicht direkt gewählt, die Bürger stimmen bei der Bundestagswahl über Parteien ab.

Umfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. Grundsätzlich spiegeln sie nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.

Die Zeiten, in der eine Partei wie früher üblich 40 Prozent und mehr bekomme, seien erstmal vorbei, sagte Scholz. "Alles spricht dafür, dass die nächste Regierung aus drei Partnern bestehen wird." Der Vizekanzler betonte: "Die Bürgerinnen und Bürger haben eine Wahl, die viel weitreichender ist als das zuletzt der Fall war."

Eine CDU-geführte Regierung würde Deutschland nach Ansicht von Scholz Wohlstand und Arbeitsplätze kosten. "Wer keinen Plan hat, sich durchwursteln will und sich der industriellen Erneuerung Deutschlands verweigert, setzt hunderttausende Arbeitsplätze aufs Spiel", sagte der SPD-Politiker. Wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben wolle, müsse etwa die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien massiv ausgebaut werden. Laschet habe diesen Ausbau als NRW-Ministerpräsident aber "mit absurden Abstandsregeln behindert".

Deutschland stehe vor "einer gigantischen Aufgabe, einer zweiten Industriellen Revolution", sagte Scholz. Wenn es gelinge, klimaneutral zu wirtschaften sowie die Industrie und Arbeitsplätze zu erhalte, könnte Deutschland ein Vorbild für andere Nationen sein, den Umstieg zu wagen.

@ dpa.de

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