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Regierungen, Deutschland

BERLIN - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht genügend Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP für eine Koalition.

27.09.2021 - 20:31:29

WAHL: Scholz sieht genügend Schnittmengen mit Grünen und FDP. "Es gibt ja Schnittmengen", sagte er am Montagabend in einer ZDF-Sondersendung zur Bundestagswahl. Die SPD sei eine Partei, die sich für den Fortschritt in der Gesellschaft einsetze, für Respekt und die Modernisierung des Landes. "Auch die Grünen haben eine Fortschrittsvorstellung, die sich in dem Fall mit der Frage des Klimawandels beschäftigt." Die FDP thematisiere solche Fragen ebenfalls.

SPD, Grüne und FDP hätten am Sonntag Stimmen hinzugewonnen, sagte Scholz. "Und deshalb müssen wir den Auftrag annehmen, eine Regierung zu bilden. Das geht auch, wenn man sich die Programme der Parteien anschaut."

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sagte, das Land sehne sich nach den Jahren der großen Koalition danach, einen neuen Aufbruch zu schaffen. Dreierbündnisse seien "nicht nur einfach, aber es kann eben auch das Momentum dafür geben, Dinge wirklich anders zu machen". Die nächste Regierung müsse eine "Klimaregierung" sein. "Dafür wurden wir Grünen gewählt." Dies sei Grundlage für Gespräche. Baerbock verwies aber auch auf Schnittmengen mit der FDP - etwa in der Bildungspolitik oder einer vielfältigen Gesellschaft.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte in der Sendung: "Am Ende muss man sich auf ein Konzept verständigen, das für das Land einen Mehrwert bringt." Dies sei jetzt in Gesprächen zu klären. "Eine Regierung als reines Zweckbündnis, das den kleinsten gemeinsamen Nenner sucht, das genügt nicht, um die großen Aufgaben zu bewältigen, die heute vor uns liegen."

CSU-Chef Markus Söder bekräftigte im ZDF, die Union habe aus dem Ergebnis keinen moralischen Führungsauftrag abzuleiten. Ein "Erdrutschsieg" für die SPD sei es aber nicht. "Das ist kein gigantischer Vorsprung." Daher mache die Union ein Angebot, mit Grünen und FDP zu reden. "Denn ich glaube, dass die Ampel viele Schwierigkeiten birgt", sagte Söder. Daher sei es die dringende Verpflichtung zu versuchen, "eine Alternative zu einem solchen Ampelmodell zu entwickeln".

@ dpa.de

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