Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Schweigen zum inhaltlichen Stand der Dinge bei den Gesprächen mit Grünen und FDP über eine Regierungsbildung verteidigt.

13.10.2021 - 11:01:26

Klingbeil zu Sondierungen: Geht auch darum, Vertrauen herzustellen. "Da bitte ich wirklich um Verständnis, dass ich jetzt nichts zu Wasserständen dieser Verhandlungen sage", sagte Klingbeil am Mittwoch im "Frühstart" der Sender RTL und ntv. Es gehe jetzt darum, nicht nur auszuloten, wo Gemeinsamkeiten und wo Differenzen liegen, "sondern es geht auch darum, Vertrauen herzustellen".

"Jeder weiß ... dass wir alle mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen auch antreten", führte Klingbeil aus. "Aber das, was uns gerade sehr prägt, sind Jamaika-Verhandlungen von 2017, wo man gesehen hat: Alles wurde öffentlich dokumentiert, öffentlich kommentiert - Streitpunkte, Gemeinsamkeiten." Das habe "am Ende ganz viel Vertrauen kaputt gemacht". "Und wenn diese Regierung klappen soll, dann ist Vertrauen ein wesentlicher Baustein."

Union, FDP und Grüne hatten 2017 über ein sogenanntes Jamaika-Bündnis verhandelt - die Gespräche waren letztlich aber geplatzt. Bei den laufenden Sondierungen von SPD, Grünen und FDP haben die Verhandler Stillschweigen zu konkreten Inhalten der Verhandlungen vereinbart.

Am Mittwoch wollten die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Grünen-Bundesgeschäftsführer die Gespräche im kleinen Kreis fortsetzen. Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage für Koalitionsverhandlungen zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing gesagt hatte. Dieses Papier wollen die Unterhändler der Parteien dann ihren Gremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.

Klingbeil sagte dazu, der "ambitionierte Anspruch" sei es, jetzt zügig fertig zu werden. "Und Freitag ist der nächste Zeitpunkt, an dem wir in der großen Runde zusammenkommen. Und unser Anspruch ist es, dann etwas auf den Tisch zu legen."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Juso-Vorsitzende sieht nach Sondierungs-Ergebnissen Fragezeichen. "Was wir nicht verstehen können, ist, wie die Investitionen am Ende bezahlt werden sollen und warum die Umverteilungsaspekte, die für uns wichtig sind, dort nicht vorkommen", sagte die SPD-Politikerin am Freitag dem Nachrichtensender Phoenix. Enttäuscht zeigte sie sich nach Angaben des Senders davon, dass die von ihrer Partei geforderte Vermögenssteuer nicht vorgesehen ist. BERLIN - Die Juso-Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal hat sich nach der Veröffentlichung des Sondierungspapiers von SPD, Grünen und FDP kritisch zu finanzpolitischen Aspekten geäußert. (Wirtschaft, 15.10.2021 - 21:48) weiterlesen...

Umweltministerium veröffentlicht Projektionsbericht zum Klimaschutz. Das teilte das Bundesumweltministerium am Freitagnachmittag mit. Bereits im August hatte das Ressort von Svenja Schulze (SPD) nach entsprechenden Medienberichten einen Entwurf zum Bericht veröffentlicht. BERLIN - Der "Projektionsbericht 2021" zum erwarteten Klimaschutz-Fortschritt in Deutschland ist nun öffentlich einsehbar. (Wirtschaft, 15.10.2021 - 20:34) weiterlesen...

USA: FDA-Gremium empfiehlt auch Corona-Booster mit Johnson & Johnson. Mit Johnson & Johnson geimpfte Menschen sollten mindestens zwei Monate nach ihrer bisherigen Impfdosis eine Auffrischungsimpfung bekommen können, entschied das Gremium am Freitag. WASHINGTON - Nach Empfehlungen für die Mittel von Biontech /Pfizer und Moderna hat sich ein Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA auch für Corona-Auffrischungsimpfungen von Johnson & Johnson ausgesprochen. (Boerse, 15.10.2021 - 20:29) weiterlesen...

Schock und Trauer nach tödlichem Angriff auf Abgeordneten. Der Abgeordnete David Amess von den regierenden Konservativen war am Freitagmittag in seinem Wahlbezirk in der englischen Grafschaft Essex von einem Angreifer niedergestochen worden. Wie die Polizei mitteilte, starb er trotz der Bemühungen von Sanitätern noch am Tatort. Das Motiv für den Angriff blieb zunächst unklar. Die Anti-Terror-Einheit hat die Ermittlungen übernommen. LEIGH-ON-SEA/LONDON - Der tödliche Angriff auf einen Unterhausabgeordneten hat in Großbritannien über Parteigrenzen hinweg große Betroffenheit ausgelöst. (Wirtschaft, 15.10.2021 - 20:16) weiterlesen...

Dreyer verteidigt Verzicht auf Vermögenssteuer. "Wir konnten uns über eine Vermögenssteuer nicht verständigen", sagte die Sozialdemokratin den Zeitungen der VRM. "Dafür gibt es viele andere zentrale Themen aus dem Programm der SPD, die wir umsetzen werden." Die FDP hatte Steuererhöungen abgelehnt. Dreyer war Mitglied des Sondierungsteams der Sozialdemokraten. MAINZ - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach den Sondierungen für eine Ampel-Koalition im Bund den Verzicht auf die von der SPD geforderte Vermögenssteuer verteidigt. (Wirtschaft, 15.10.2021 - 19:42) weiterlesen...

Weiter sinkende Corona-Zahlen in Italien. Der bis Donnerstag berechnete Sieben-Tage-Inzidenzwert lag landesweit bei durchschnittlich 29 Fällen je 100 000 Einwohnern, wie aus dem wöchentlichen Corona-Lagebericht des Gesundheitsministeriums am Freitag in Rom hervorging. Eine Woche zuvor registrierten die Experten noch 34 Fälle im Schnitt. In fast allen italienischen Regionen und Autonomen Provinzen herrsche ein niedriges Infektionsgeschehen. Die Behörden meldeten am Freitag rund 2700 Corona-Neuinfektionen und etwas mehr als 40 Tote mit dem Virus binnen eines Tages. ROM - In Italien schwächt sich die Corona-Pandemie weiter ab. (Wirtschaft, 15.10.2021 - 19:29) weiterlesen...