Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten das Mitspracherecht der Partei beim Wahlprogramm für die Bundestagswahl betont.

11.08.2020 - 05:21:27

SPD-Chef: Kanzlerkandidat kann nicht seine Agenda durchdrücken. "Die Programmarbeit hat schon begonnen, und sie geht weiter. Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann. Gleichzeitig darf die Partei ihrem Kandidaten kein Programm überstülpen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).

Walter-Borjans räumte ein, dass die Nominierung von Scholz eine Reihe von Parteimitgliedern enttäuscht habe. "Es wäre unehrlich und unfair ihnen gegenüber, das zu bestreiten, und man kann das ja auch bei Twitter verfolgen", sagte er. Er sei dennoch sicher, dass die Entscheidung für Scholz richtig sei. "Wir haben mit vielen Menschen in der SPD gesprochen, und am Ende war klar, dass Olaf Scholz der beste Kandidat für die Partei und für das Land ist."

Der SPD-Chef widersprach der These, dass seine Kandidatur für den Parteivorsitz im vergangenen Jahr ursprünglich gegen Scholz gerichtet gewesen sei. "Meine Kandidatur um den SPD-Vorsitz ging nicht gegen jemanden, sondern für etwas - nämlich einen handlungsfähigen, in die Zukunft investierenden Staat", sagte er. "Aber natürlich haben Saskia Esken und ich Olaf Scholz während unserer engen Zusammenarbeit in den letzten Monaten besser kennengelernt und stimmen mit seiner Akzentsetzung sehr überein." Man habe erlebt, wie sich viele Punkte, für die Esken und er angetreten seien, in der Regierungsarbeit niedergeschlagen hätten.

"Ich habe das gute Gefühl, dass für die erfolgreiche Politik der SPD in der Corona-Krise beides viel beigetragen hat: die Weichenstellung mit der Wahl der beiden Parteivorsitzenden durch die Parteibasis und ihr umsetzungsstarker Vizekanzler", sagte Walter-Borjans.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Tesla reicht Klage gegen US-Strafzölle auf Importe aus China ein. Der Konzern von Starunternehmer Elon Musk wehrt sich beim US-Gericht für Internationalen Handel in New York gegen die "ungesetzliche Auferlegung" von Abgaben auf aus China eingeführte Waren. NEW YORK - Der Elektroautobauer Tesla will auf dem Rechtsweg eine Befreiung von US-Strafzöllen auf Importe aus China durchsetzen. (Boerse, 23.09.2020 - 23:47) weiterlesen...

Lockdown-Regeln in Israel sollen nach Corona-Rekord verschärft werden. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte am späten Mittwochabend in einer Videobotschaft an, dass der seit vergangenen Freitag geltende, ohnehin schon verschärfte Lockdown ab kommenden Freitag für zwei Wochen in einen "kompletten Lockdown" umgewandelt werden solle. Details nannte der Regierungschef zunächst nicht. TEL AVIV - Kurz nach der Verkündung von Rekordzahlen sollen die Lockdown-Bestimmungen in Israel verschärft werden. (Wirtschaft, 23.09.2020 - 23:36) weiterlesen...

Tiktok will einstweilige Verfügung gegen Download-Stopp in den USA. Tiktok beantragte am Mittwoch an einem Gericht in Washington eine einstweilige Verfügung. WASHINGTON - Die Betreiber der Video-App Tiktok wollen ungeachtet der Gespräche über einen rettenden Deal den immer noch drohenden Download-Stopp in den USA rasch vor Gericht stoppen. (Boerse, 23.09.2020 - 23:03) weiterlesen...

Estlands Finanzminister übersteht Misstrauensvotum. Nur 45 der 101 Abgeordneten sprachen sich am Mittwochabend für die Abberufung des obersten Kassenwarts des baltischen EU- und Euro-Landes aus. 53 Parlamentarier votierten gegen den Antrag, der von der Opposition eingebracht worden war. Darin wurde Helme vorgeworfen, dem estnischen Staat wissentlich und vorsätzlich Schaden zugefügt zu haben. Auch habe der Chef der rechtspopulistischen Estnischen Konservativen Volkspartei (EKRE) durch Lügen, Verschleierung und Verunglimpfung von staatlichen Institutionen das Vertrauen als Minister verloren. TALLINN - Estlands Finanzminister Martin Helme hat im Parlament in Tallinn ein Misstrauensvotum überstanden. (Wirtschaft, 23.09.2020 - 22:29) weiterlesen...

Kalifornien will ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen. "Dies ist der wirksamste Schritt, den unser Staat im Kampf gegen den Klimawandel machen kann", teilte Gouverneur Gavin Newsom am Mittwoch mit. Er machte deutlich, dass die Anordnung auch für Lastwagen gelte. Es sei schon viel zu lange zugelassen worden, dass Autos mit ihren Abgasen die Luft verpesteten. Der Transportsektor sei derzeit für mehr als 50 Prozent des Treibhausgasausstoßes in Kalifornien verantwortlich. SACRAMENTO - Der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat Kalifornien will Autoabgase drastisch reduzieren und ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben. (Boerse, 23.09.2020 - 22:24) weiterlesen...

Anteil positiver Corona-Tests gestiegen. Die sogenannte Positivenquote lag in Kalenderwoche 38 bei 1,19 Prozent (Vorwoche: 0,86), wie das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem Lagebericht von Mittwochabend schrieb. Das ist der höchste Wert seit mehr als zehn Wochen. Insgesamt wurden laut RKI in Kalenderwoche 38 rund 1,086 Millionen Tests (Vorwoche rund 1,121 Millionen) in Deutschland gemacht. Etwa 12 900 Tests waren positiv, in der Vorwoche waren es mit rund 9700 noch deutlich weniger. BERLIN - Zuletzt fiel ein größerer Anteil der in Deutschland durchgeführten Corona-Tests positiv aus. (Wirtschaft, 23.09.2020 - 21:32) weiterlesen...