Regierungen, Deutschland

BERLIN - Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

08.12.2021 - 12:16:30

SPD-Politiker Scholz zum Kanzler ernannt - Amtseid geleistet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel und sprach ihm dabei seinen "ganz herzlichen Glückwunsch" aus. Anschließend legte Scholz im Bundestag den Amtseid ab.

Der Sozialdemokrat war am Morgen im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.

Scholz sprach im Bundestag die im Grundgesetz festgelegte Eidesformel: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Der SPD-Politiker verzichtete auf den Zusatz "So wahr mir Gott helfe". Scholz hatte sich unmittelbar zuvor erstmals auf den Platz des Kanzlers auf der Regierungsbank gesetzt und dafür Applaus von den Abgeordneten der Ampel-Koalition bekommen.

Der 63-Jährige ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik - nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv "Mehr Fortschritt wagen".

@ dpa.de

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