Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Nach ihrem Rücktrittsersuchen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die noch amtierende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an diesem Donnerstagnachmittag offiziell entlassen.

20.05.2021 - 10:19:29

Steinmeier entlässt Giffey am Nachmittag offiziell aus dem Amt. Wie das Bundespräsidialamt am Morgen mitteilte, wird Steinmeier Giffey auf Vorschlag der Bundeskanzlerin um 15.00 Uhr im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde aushändigen.

Zugleich wird Steinmeier Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mitübernehmen soll, die Ernennungsurkunde zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überreichen.

Nach den anhaltenden Diskussionen über die mögliche Aberkennung ihres Doktortitels hatte Giffey Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch um Entlassung gebeten. Nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes wird der Rücktritt erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident die Entlassungsurkunde aushändigt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Raeissi gewinnt Präsidentenwahl im Iran - Neue Politik noch unklar. Er wird damit Nachfolger von Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Der Spitzenkandidat der Hardliner und Wunschpräsident des Establishments erhielt laut Innenministerium über 60 Prozent der Stimmen und ließ die Konkurrenz klar hinter sich. Demnach stimmten 17,9 Millionen von insgesamt 28,9 Millionen Wählern für Raeissi. Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für August geplant. TEHERAN - Erzkonservativer Kleriker ohne politische Erfahrung: Ebrahim Raeissi hat wie erwartet die Präsidentenwahl im Iran klar gewonnen. (Wirtschaft, 20.06.2021 - 10:34) weiterlesen...

Union feilt bis zuletzt am Entwurf ihres Bundestags-Wahlprogramms. Vor allem in den Bereichen Klima und Rente werde noch diskutiert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Samstag aus der Union. Die von der CSU gewünschte Aufnahme der Mütterrente soll in dem gemeinsamen Papier nicht enthalten sein. Dies könnte sich demnach in einem von der CSU geplanten besonderen Programm für Bayern wiederfinden. BERLIN - Unionsexperten haben vor der an diesem Sonntagabend (19.00 Uhr) beginnenden Klausur der Spitzen von CDU und CSU bis zuletzt an Details des gemeinsamen Wahlprogramms gefeilt. (Wirtschaft, 20.06.2021 - 10:34) weiterlesen...

Analyse: Autodichte in Großstädten steigt weiter an - drei Ausreißer. DUISBURG/WOLFSBURG - Den Anstrengungen für eine stärkere Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zum Trotz haben Pkw-Bestand und Analyse: Autodichte in Großstädten steigt weiter an - drei Ausreißer (Boerse, 20.06.2021 - 10:33) weiterlesen...

Verband: Viele Apotheken wollen Testangebot zurückfahren. Weil die Zahl der vollständig Geimpften zunehme und Infektionsschutzregeln gelockert worden seien, nehme der Bedarf an Tests ab, sagte ein Sprecher des Apothekerverbandes Abda in Berlin. Zudem wies er darauf hin, dass der Bund weniger zahle als zuvor. "Für eine ganze Reihe von Apotheken ist die Durchführung der Tests damit nicht mehr wirtschaftlich." Das Testangebot werde deshalb wohl Schritt für Schritt kleiner werden. Die Apotheken gehören neben privaten Firmen und staatlichen Institutionen zu den wichtigsten Teststellen-Betreibern. BERLIN - Wegen sinkender Nachfrage nach Corona-Tests wollen Deutschlands Apotheken ihr Angebot einschränken. (Wirtschaft, 20.06.2021 - 10:33) weiterlesen...

Klimapolitik: Gewerkschaftsbund warnt vor sozialer Schieflage. "Die Klimaziele zu verschärfen, ohne genauer auf Umsetzung und Folgenabschätzung zu fokussieren, reicht bei weitem nicht aus. So wird eine soziale Schieflage riskiert", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der Deutschen Presse-Agentur. Deutschland brauche zügig ein Klimaschutzpaket, das neben klimaneutraler Infrastruktur auch Beschäftigung und gute Arbeit fördere. BERLIN - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt angesichts der Klimastrategie der Bundesregierung vor einer sozialen Schieflage. (Wirtschaft, 20.06.2021 - 10:26) weiterlesen...

CDU: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt läuft auf Hochtouren. In der kommenden Woche trifft sich die CDU erst zum zweiten Mal mit den potenziellen Koalitionspartnern SPD, FDP und Grüne. Die Fortschritte bei den Sondierungen seien aber größer, als der Blick von außen vermuten lasse, sagte CDU-Chef Sven Schulze. MAGDEBURG - Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist weiterhin unklar, mit wem Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) das Land künftig regiert. (Wirtschaft, 20.06.2021 - 10:23) weiterlesen...