Regierungen, Nahost

BERLIN - Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Ziele in Syrien stößt Außenminister Heiko Maas zusammen mit anderen Ländern eine diplomatische Friedensinitiative an.

15.04.2018 - 19:47:24

Außenminister Maas will Prozess im Syrien-Konflikt anstoßen. "Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Viele Beteiligte an dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg in Syrien sähen nun ein, dass es so nicht weiter gehen könne. Seit 2011 sind nach UN-Angaben mehr als 400 000 Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht.

Im Rahmen der Initiative sollen nach Maas' Worten auch direkte Gespräche mit Russland geführt werden, der Schutzmacht Syriens, und auch mit den Türken, die eine wichtige Rolle spielten. Maas äußerte die Hoffnung, dass sich in Russland nun, einen Monat nach der Präsidentenwahl, "das eine oder andere Dialogfenster" öffnet.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten am Samstag syrische Einrichtungen angegriffen und dies mit Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Region Ost-Ghuta begründet.

In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Maas, er hoffe, "dass die Militärschläge zumindest allen Beteiligten deutlich gemacht haben, dass wir jetzt nicht nur die Möglichkeit haben, sondern dass es die Notwendigkeit gibt, den politischen Prozess wieder aufzunehmen". Es werde nun nach der Möglichkeit gesucht, "in einem anderen Format" mit Staaten, die möglicherweise Zugriff auf Beteiligte in der Region haben, einen neuen Weg zu beschreiben. Er wies darauf hin, dass am Sonntag in London hohe Beamte der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands über die Syrienfrage beraten haben.

Maas sagte, die Tatsache, "dass es ja eben in den letzten Tagen zu keiner Eskalation gekommen ist - sondern dass jetzt alle wieder von diplomatischen und politischen Lösungen reden - ist ja ein Hinweis darauf, dass sich etwas verändert haben muss". Dies müsse man jetzt aufnehmen. Von Russland erwartet Maas konstruktive Beiträge: "Dass nicht einfach nur die Russen immer die Hand über Assad halten."

@ dpa.de

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