Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Nach dem Vorpreschen von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz in der Debatte um CDU-Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur werden die Rufe nach einer einvernehmlichen Lösung lauter.

14.02.2020 - 16:46:24

Merz prescht vor - Rufe nach einvernehmlicher Lösung bei CDU-Personal. Gesundheitsminister Jens Spahn, einer der möglichen Kandidaten, sagte dem "Spiegel": "Wir brauchen eine integrative Figur, jemand, dessen Kandidatur die Partei nicht spaltet, sondern eint.

Mit Spannung wurde ein Auftritt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet bei einer Veranstaltung der hessischen CDU in Kelkheim am Freitagabend (19.00 Uhr) erwartet. Auch Hessens Regierungschef Volker Bouffier wollte dort auftreten. Beide sind Mitglieder des CDU-Bundespräsidiums, des engesten Führungszirkels der Partei um die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Laschet gilt neben Merz und Spahn als einer der drei aussichtsreichen Kandidaten für die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer, die am Montag ihren Rückzug angekündigt hatte.

Laschet und Spahn haben bisher offen gelassen, ob sie tatsächlich für den CDU-Vorsitz kandidieren würden. Auch Merz hat eine definitive Festlegung in der Öffentlichkeit vermieden, aus seinem engsten Umfeld heißt es aber, er sei zu einer Kandidatur entschlossen.

Der saarländische CDU-Chef Hans sieht die Führungsdebatte als Teil eines politischen Überlebenskampfes: "Es geht um das Überleben der CDU als Volkspartei der Mitte und darum, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen." In der aktuellen Diskussion gehe es "um weit mehr als um Personalfragen". Er betonte: "Unser Ziel muss es doch sein, jemanden zu präsentieren, hinter dem sich die gesamte Union versammeln kann." Die CDU brauche "ein gesteuertes Verfahren für die Neuaufstellung des Parteivorsitzes und der Kanzlerkandidatur".

Kramp-Karrenbauer will kommende Woche Gespräche mit Interessenten für den Parteivorsitz führen. In der CDU-Zentrale wird sondiert, ob ein Wahlparteitag im April, Mai oder Juni möglich wäre. Dafür ist ein Beschluss des Vorstands nötig. Der reguläre Wahlparteitag ist für die erste Dezemberwoche in Stuttgart terminiert. Dort soll das neue Grundsatzprogramm der CDU beschlossen werden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält es für möglich, dass ein Nachfolger von AKK nicht schon vor der Sommerpause gewählt wird. "Ich würde den Parteitag im Herbst so organisieren, dass dort eine Wahl für den Parteivorsitz stattfindet. Im Anschluss wird dann mit der CSU über die Kanzlerkandidatur beraten", sagte er "Focus Online". Das sei mit großer Wahrscheinlichkeit dann der CDU-Chef. Kramp-Karrenbauer werde den Übergangsprozess organisieren und dazu am 24. Februar einen Vorschlag machen - am Rosenmontag ist die nächste Sitzung des CDU-Präsidiums geplant.

Merz hatte am Donnerstagabend indirekt seine Bereitschaft für eine Kandidatur zum Parteivorsitz angekündigt. Bei einem Mittelstandsforum in Berlin antwortete er nicht direkt auf die Nachfrage, ob er für Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur antrete. Die Union brauche einen "Aufbruch nach vorne", sagte er. In Umfragen liege die CDU bei 22 Prozent, das Potenzial liege bei 35 plus x. Dieses müsse man nun gemeinsam ausschöpfen. Er sei dazu bereit, seinen Beitrag zu leisten. Die Entscheidung treffe am Ende aber ein Bundesparteitag.

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates erklärte, er rechne mit einer Entscheidung über die Personalfragen wahrscheinlich bis zur Sommerpause. Kommende Woche werde er mit Kramp-Karrenbauer über das weitere Vorgehen sprechen.

Bei dem Mittelstandsforum hielten viele junge Männer vom Unionsnachwuchs Schilder hoch, auf denen "Ein Herz für Merz" oder "Kanzler Merz" stand. Gleich zu Beginn baute der 64-Jährige eine indirekte Spitze gegen Kramp-Karrenbauer und seine alte Rivalin, Kanzlerin Angela Merkel, ein.

Der 10. Februar - der Tag, an dem Kramp-Karrenbauer ihren Rückzug angekündigt hatte - werde in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen "als ein Tag des Sturms" - nicht nur draußen, sondern auch drinnen, sagte Merz. Er ergänzte: "Es ist übrigens reiner Zufall, dass Tiefs im Augenblick Frauennamen haben". Das Publikum reagierte mit Gelächter, Merz fuhr fort: "Das wechselt jedes Jahr. (...) Das lässt keine politischen Assoziationen zu." Es folgte wieder Gelächter. "In diesem Jahr heißen die Hochs nach Männern. In alphabetischer Reihenfolge. Und die Tiefdruckgebiete nach Frauennamen. (...) Die schlechte Nachricht für alle Männer ist: Im nächsten Jahr ist es umgekehrt."

Laut einer aktuellen Umfrage ist Merz derzeit der aussichtsreichste potenzielle Kanzlerkandidat der Union. 40 Prozent der Befragten sind nach dem ARD-"Deutschlandtrend" von Infratest dimap der Meinung, dass der 64-Jährige ein guter Kanzlerkandidat wäre. Allerdings sind auch 42 Prozent der gegenteiligen Auffassung. Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder sehen 31 Prozent als geeigneten Kanzlerkandidaten. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kommt auf 30 Prozent. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält jeder Vierte (24 Prozent) für einen guten Kanzlerkandidaten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

VIRUS/Patient: kein Nachweis bei Kontaktpersonen aus Uniklinik. Bis zur endgültigen Entwarnung müsse wegen der theoretischen Inkubationszeit jedoch das Ende der zweiwöchigen Isolation abgewartet werden, teilte die Stadt in der Nacht auf Donnerstag mit. KÖLN - Bei mehr als 40 Menschen, die in der Uniklinik Köln Kontakt mit dem ersten nachgewiesenen Coronavirus-Patienten in Nordrhein-Westfalen gehabt haben sollen, ist bei einem Test der neuartige Virus nicht nachgewiesen worden. (Boerse, 27.02.2020 - 04:59) weiterlesen...

VIRUS: Saudi-Arabien schließt Grenze für Pilgerreisen. Dabei handele es sich um eine vorübergehende Präventionsmaßnahme, teilte das Außenministerium in Riad mit, wie die die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA am späten Mittwochabend meldete. RIAD - Saudi-Arabien hat aus Sorge vor einer Verbreitung des Coronavirus seine Grenzen für Pilgerreisen von Ausländern in die beiden Städte Mekka und Medina geschlossen. (Boerse, 27.02.2020 - 04:59) weiterlesen...

VIRUS: Mehr als 400 neue Infektionen in China - 29 weitere Todesfälle. Weitere 29 Menschen starben an der Lungenkrankheit, wie die Gesundheitskommission am Donnerstag in Peking berichtete. Damit sind bereits 2744 Tote in Festlandchina zu beklagen. Die Zahl der offiziell nachgewiesenen Ansteckungen kletterte weiter auf 78 497. Die meisten neuen Infektionen und Todesfälle wurden wieder aus der schwer betroffenen Provinz Hubei gemeldet. In der Krisenregion in Zentralchina wurden allein 409 neue Fälle und 26 Tote gezählt. PEKING - Die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus ist in China erneut um 433 gestiegen. (Wirtschaft, 27.02.2020 - 04:58) weiterlesen...

VIRUS: Südkorea meldet starken Anstieg der Fallzahlen. Die Gesundheitsbehörden meldeten am Donnerstag 334 neue Fälle. Die Zahl der Menschen, die sich nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt haben, kletterte damit auf 1595. Bisher wurden zwölf Todesfälle mit dem Virus in Verbindung gebracht. Die Mehrzahl der neuen Fälle konzentriert sich weiter auf die südöstliche Millionen-Stadt Daegu und die umliegende Region. SEOUL - Nach dem Ausbruch der Lungenkrankheit Covid-19 in Südkorea steigt die Zahl der Infektionsfälle in dem Land unvermindert an. (Boerse, 27.02.2020 - 04:58) weiterlesen...

VIRUS/Trump: USA auf Coronavirus vorbereitet - Risiko für Amerikaner gering. Das Risiko für Amerikaner sei weiterhin "sehr gering", betonte Trump bei einer Pressekonferenz am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Er denke nicht, dass eine Ausbreitung in den USA unvermeidlich sei. Der Präsident betonte zugleich: "Was immer auch passiert, wir sind vollständig vorbereitet." Trump kündigte an, Vizepräsident Mike Pence werde in der US-Regierung den Kampf gegen das Virus leiten. WASHINGTON - Nach Warnungen der US-Gesundheitsbehörde CDC vor einer Ausbreitung des neuartigen Coronavirus auch in den USA hat Präsident Donald Trump vor einer Panik gewarnt. (Wirtschaft, 27.02.2020 - 04:58) weiterlesen...

VIRUS: Coronavirus erstmals auch in Norwegen nachgewiesen. Eine in Nordnorwegen wohnhafte Person, die am Wochenende aus China in das skandinavische Land zurückgekehrt sei, sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte das norwegische Gesundheitsinstitut am Mittwochabend mit. Der Person gehe es gut, Symptome der Erkrankung zeige sie nicht. Die Ansteckungsgefahr sei sehr gering, sagte eine Institutssprecherin am Abend auf einer Pressekonferenz. Norwegischen Medien zufolge soll es sich um eine Frau aus Tromsø handeln. OSLO - Auch in Norwegen ist zum ersten Mal das neuartige Coronavirus nachgewiesen worden. (Boerse, 26.02.2020 - 22:38) weiterlesen...