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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Mit leichter Verspätung hat am Freitagabend der CDU-Parteitag begonnen.

15.01.2021 - 18:26:28

Mit Spannung erwarteter CDU-Parteitag läuft - digitales Neuland. Bei dem coronabedingt rein digitalen Bundesparteitag mit Vorstandswahlen - eine Premiere in Deutschland - soll am Samstag der Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden. Die Lösung der Personalfrage schleppt sich wegen der Corona-Pandemie seit dem Frühjahr hin. Ein ursprünglich für Ende April anvisierter Sonderparteitag sowie ein Parteitag im Dezember waren wegen der Corona-Krise abgesagt worden.

Für den Parteivorsitz kandieren NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der Ausgang der Wahl gilt als offen, auch weil das Verhalten der allein zuhause teilnehmenden und abstimmenden 1001 Delegierten nicht vorherzusehen ist. Mit der Wahl des CDU-Chefs dürfte in der Union rasch die Diskussion über den richtigen Kanzlerkandidaten an Schwung gewinnen.

Für den Auftaktabend sind Reden und Grußworte der scheidenden Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer, von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Markus Söder und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) geplant. Es wird damit gerechnet, dass bei der Wahl des neuen Vorsitzenden am Samstag keiner der drei Kandidaten schon im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erhält. Im darauffolgenden zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Um die "digitale Vorauswahl" rechtssicher zu machen, schließt sich eine Briefwahl an. Deren Ergebnis soll am 22. Januar verkündet werden. Laschet, Merz und Röttgen haben versichert, dass sie das Ergebnis der Online-Abstimmung akzeptieren werden. Sie wollen bei einer Niederlage nicht zur Briefwahl antreten, was rein rechtlich möglich wäre. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat nach eigener Aussage keine Hinweise darauf, dass beim Parteitag kurzfristig noch jemand für das Vorsitzendenamt kandidieren wird.

@ dpa.de

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