Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Mieterinnen und Mieter in Deutschland müssen die Zusatzkosten durch den CO2-Preis auf Öl und Gas vorerst weiter alleine tragen.

22.06.2021 - 13:18:29

Einigung gekippt: Mieter müssen CO2-Preis-Kosten doch alleine tragen. Eine vor Wochen erzielte Einigung der Bundesregierung zur hälftigen Entlastung von Mietern ist nach übereinstimmenden Angaben der Fraktionen von SPD und Union auf den letzten Metern gescheitert.

Die Bundesregierung hatte Mitte Mai einen Kompromiss verkündet, nach dem künftig Vermieter die Hälfte der Kosten für den seit 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen sollen. Für den Kompromiss hatte die SPD monatelang gekämpft. Ursprünglich war vorgesehen, die neue Kostenaufteilung spätestens in dieser Woche gesetzlich zu verankern. Dafür sei es nun zu spät, hieß es am Dienstag aus der SPD-Fraktion.

Die Union habe es abgelehnt, bei den höheren CO2-Kosten beim Wohnen auch die Vermieterinnen und Vermieter zu beteiligen, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Dies hinterlasse einen "bitteren Beigeschmack". "Jetzt müssen die zusätzlichen Kosten allein die Mieterinnen und Mieter stemmen", sagte Mützenich. "So stellen wir uns sozialen Klimaschutz nicht vor."

Gemäß der derzeit geltenden Regelung können Vermieter die Zusatzkosten für den CO2-Preis von derzeit 25 Euro pro Tonne gänzlich auf Mieter abwälzen. Nach Bekanntgabe der Einigung im Mai hatten Vermieter- und Eigentümerverbände heftig gegen die geplante Neuregelung protestiert.

Die Unionsfraktion argumentiert seit längerem, dass Vermieter keinen Einfluss auf das Heizverhalten von Mietern hätten und deshalb nicht an CO2-Preis-Kosten beteiligt werden sollten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Mützenich: Hilfe für Flutopfer zeitnah auf den Weg bringen. "Nachdem sich jetzt abzeichnet, dass sich alle Länder zusammen mit dem Bund an einem Wiederaufbaufonds beteiligen werden, sollte aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion der Bundestag noch während der Sommerpause die gesetzlichen Voraussetzungen beraten und schnell Entscheidungen treffen", sagte Mützenich der "Rheinischen Post" (Dienstag). Dies könne noch im August in einer Sondersitzung des Bundestages passieren. BERLIN - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich fordert eine Sondersitzung des Bundestages, um zügig einen Wiederaufbaufonds für die Opfer der Unwetterkatastrophe in Deutschland auf den Weg zu bringen. (Wirtschaft, 03.08.2021 - 08:25) weiterlesen...

RKI registriert 1766 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 17,9. Am Vortag betrug der Wert 17,8, am Dienstag der Vorwoche 14,5. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 1766 Corona-Neuinfektionen. Die Zahlen geben den Stand des RKI-Dashboards von 03.15 Uhr wieder. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 1545 Neuansteckungen gelegen, in den Tagen danach war er jedoch deutlich über 2000, am Donnerstag sogar über 3000 gestiegen. BERLIN - Die Corona-Inzidenz ist in Deutschland erneut leicht angestiegen: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagmorgen lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 17,9. (Wirtschaft, 03.08.2021 - 07:57) weiterlesen...

Presse: 2,3 Millionen ungenutzte Impfdosen in NRW. Das habe eine Inventur im Auftrag des Düsseldorfer Gesundheitsministeriums ergeben, berichtete das "Westfalen-Blatt" (Dienstagsausgabe). Der Lagerbestand sei durch Zuweisungen des Bundes entstanden, die sich nach der Einwohnerzahl richteten. Das Impfinteresse habe aber in Teilen der Bevölkerung nachgelassen. BIELEFELD - Im nordrhein-westfälischen Zentrallager für Corona-Impfstoffe liegen einem Medienbericht zufolge 2 308 780 Impfdosen, für die es in NRW aktuell keine Interessenten gebe. (Wirtschaft, 03.08.2021 - 07:47) weiterlesen...

Wuhan lässt gesamte Bevölkerung auf Corona testen. Wie die staatliche Volkszeitung am Dienstag berichtete, trafen die Behörden der Elf-Millionen-Metropole die Entscheidung, nachdem die ersten drei Infektionen in der Stadt seit gut einem Jahr verzeichnet wurden. PEKING - Als Reaktion auf die sich auch in China verbreitende Delta-Variante des Coronavirus lässt das einstige Pandemie-Epizentrum Wuhan seine gesamte Bevölkerung testen. (Boerse, 03.08.2021 - 07:31) weiterlesen...

Laschet und Scholz besuchen gemeinsam Flutgebiete in NRW. Die beiden Kanzlerkandidaten machen sich in Stolberg bei Aachen ein Bild von der Lage und den Aufräumarbeiten, wie die nordrhein-westfälische Staatskanzlei am Montag mitteilte. Zudem wollen sich Laschet und Scholz mit Unternehmern treffen, die besonders von der Hochwasserkatastrophe betroffen sind. Anschließend besucht Scholz Schleiden in der Eifel, wie das Bundesfinanzministerium sowie der Kreis Euskirchen erklärten. Am Montag hatte bereits Laschet Schleiden besucht. DÜSSELDORF/BERLIN - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besuchen am Dienstag gemeinsam die Flutregion in NRW. (Wirtschaft, 03.08.2021 - 06:33) weiterlesen...

Studie: Hitzewelle in Sibirien setzte große Mengen Methan frei. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie um den Bonner Wissenschaftler Nikolaus Froitzheim. Die Forscher untersuchten die Konzentration von Methan in der Luft und betrachteten jeweils die Bodenbeschaffenheit vor Ort. Dabei stellten sie fest, dass in zwei Gebieten mit Kalkstein besonders viel Gas freigesetzt wurde. Die Untersuchung ist in dem Fachblatt "Proceedings of the National Academy of Sciences" (PNAS) veröffentlicht worden. BONN/NORILSK - Die extreme Hitze vor einem Jahr hat in einigen Permafrostgebieten Russlands große Mengen des klimaschädlichen Gases Methan freigesetzt. (Wirtschaft, 03.08.2021 - 06:01) weiterlesen...