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Regierungen, Spanien

BERLIN / MADRID - Vor einer Abrüstungskonferenz in Madrid hat Bundesaußenminister Heiko Maas konkrete Schritte zur Reduzierung der Atomwaffen weltweit gefordert.

05.07.2021 - 07:18:26

Maas fordert konkrete Schritte für atomare Abrüstung. Er verwies darauf, dass sich US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin vor knapp drei Wochen dazu bekannt hätten, eine nukleare Konfrontation um jeden Preis zu vermeiden. "Darauf müssen wir jetzt aufbauen - durch klare Schritte, mit denen die Nuklearwaffenstaaten ihrer Verpflichtung und Verantwortung zur Abrüstung gerecht werden", sagte Maas am Montag vor seinem Abflug nach Madrid.

In der spanischen Hauptstadt nimmt er an Beratungen der sogenannten Stockholm Initiative teil, in der sich 16 Länder zusammengeschlossen haben, um die Reduzierung der Atomwaffen weltweit voranzubringen. "Wo Spannungen und Misstrauen überwiegen, da droht auch ein neues Wettrüsten. Deshalb brauchen wir mehr denn je Schritte, die Vertrauen durch nachprüfbare Absprachen zwischen Nuklearwaffenstaaten schaffen", sagte Maas.

Biden und Putin hatten sich Mitte Juni bei ihrem Treffen in Genf auf Gespräche über Rüstungskontrolle verständigt. Nach russischen Angaben sollen sie noch vor Mitte Juli beginnen. Schon im Februar hatten sich Russland und die USA auf eine Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New Start verständigt. Er begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

Nach dem im Juni veröffentlichten Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri sank die Zahl der Atomwaffen weltweit zwischen Anfang 2020 und Anfang 2021 zwar um 320 auf 13 080. Als besorgniserregend stufen die Forscher jedoch eine andere Zahl ein: die der Atomsprengköpfe, die bereits auf Raketen montiert sind oder sich auf aktiven Stützpunkten befinden. Ihre Zahl stieg im Jahresvergleich von 3720 auf 3825. Bei den USA und Russland kamen jeweils rund 50 hinzu.

In einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Montag) riefen Maas und seine Amtskolleginnen aus Spanien und Schweden, Arancha González Laya und Ann Linde, alle Atommächte dazu auf, ihre Waffenarsenale deutlich zu verringern und den Grundstein für eine "neue Generation von Rüstungskontrollvereinbarungen" zu legen. Außerdem forderten sie das Ende aller Atomwaffentests.

Maas führt in Madrid auch bilaterale Gespräche. Mit der spanischen Außenministerin Arancha González Laya dürfte er unter anderem über die Bekämpfung der Corona-Pandemie reden. In Spanien, dem beliebtesten Urlaubsland der Deutschen, sind die Infektionszahlen wieder deutlich gestiegen. Mit Katalonien stufte die Bundesregierung erst an diesem Sonntag eine der beliebtesten Ferienregionen des Landes wieder als Corona-Risikogebiet ein.

@ dpa.de

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