Haushalt, Steuern

BERLIN - Kurz vor dem Start der neuen Bundesregierung hat der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz die Hartz-IV-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zurückgewiesen.

13.03.2018 - 05:21:25

Scholz distanziert sich von Hartz-IV-Äußerungen Spahns. "Wir haben andere Vorstellungen und das weiß auch jeder", sagte Scholz den ARD-"Tagesthemen" am Montagabend. Er glaube, "Herr Spahn bedauert ein wenig, was er gesagt hat".

Spahn hatte unter anderem mit der Äußerung, mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht", von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen. Der Funke Mediengruppe hatte der CDU-Politiker zudem gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut.

Er fügte hinzu: "Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen."

@ dpa.de

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