Regierungen, Deutschland

BERLIN - Kurz vor Beginn der Weltklimakonferenz in Schottland hat sich die geschäftsführende Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) optimistisch zur Klimapolitik einer künftigen Bundesregierung geäußert.

30.10.2021 - 09:42:30

Schulze sieht in Ampel-Koalition Chancen für bessere Klimapolitik. "Ich bin zuversichtlich, dass SPD, Grüne und FDP hier gemeinsam deutlich mehr erreichen, als mit der Union in den vergangenen Jahren möglich war", sagte Schulze am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteien wollen bis Dezember die gemeinsame Regierungsbildung abgeschlossen haben.

"Gerade für den Klimaschutz brauchen wir eine Regierung, die sich als Team versteht", erklärte Schulze, die als SPD-Fachpolitikerin Teil der Ampel-Verhandlungsgruppe mit dem Schwerpunkt Klima ist. Die Gruppe hatte in dieser Woche ihre Beratungen zum Koalitionsvertrag aufgenommen.

Die noch amtierende Umweltministerin betonte, dass es in der Vergangenheit einige Hemmnisse für den Klimaschutz gegeben habe - auch in den politischen Strukturen. "Eine Konstellation wie bisher, dass die Umweltministerin treibt und andere Minister bremsen, können wir uns in der Klimakrise nicht mehr leisten."

Wegen der Regierungsbildung in Berlin reist Schulze erst nach dem 10. November zur UN-Klimakonferenz, die an diesem Sonntag im schottischen Glasgow beginnt.

Genau wie in Deutschland sieht die Ministerin auch dort die Gelegenheit, einen großen Schritt im Kampf gegen den Klimawandel voranzukommen. "In Glasgow hat die Weltgemeinschaft die Chance, in eine neue Phase der Klimadiplomatie einzutreten." Dazu müsse es gelingen, das Regelwerk, das seit 2015 in Paris verhandelt werde, abzuschließen. Hier sieht Schulze einen Knackpunkt bei Artikel 6 des Regelwerks, der den internationalen Handel mit Emissionsminderungen regelt. Dieser werde "kompliziert zu lösen" sein, sagte sie.

Parallel zum Auftakt der Weltklimakonferenz tagen an diesem Wochenende auch die Staats-und Regierungschefs der G20 in Rom. Auch dort ist der Klimaschutz eines der zentralen Themen. Bei der Konferenz in Glasgow kommen bis zum 12. November Vertreter aus rund 200 Staaten zusammen, um weitere Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung zu erzielen.

@ dpa.de

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