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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Knapp drei Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl legt sich SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey bei der Frage einer künftigen Regierungskoalition nicht fest.

07.09.2021 - 13:40:31

WAHL: Berliner SPD-Spitzenkandidatin lässt Zukunft von Rot-Rot-Grün offen. Im Unterschied zu den derzeitigen Partnern Linke und Grüne bekennt sie sich damit auch nicht zur Fortsetzung der jetzigen Koalition.

Das Abgeordnetenhaus wird zeitgleich mit dem Bundestag am 26. September gewählt. In Umfragen hatte die SPD in Berlin zuletzt die lange führenden Grünen überflügelt und kam auf bis zu 23 Prozent. Die Grünen fielen hingegen in zwei Ende August veröffentlichten Umfragen auf 17 bis 18 Prozent zurück. Die CDU lag in diesen Umfragen bei 16 und 19 Prozent. Möglich wären nach den jüngsten Zahlen sowohl eine Fortsetzung des aktuellen Regierungsbündnisses Rot-Rot-Grün als auch Koalitionen von SPD, CDU und FDP oder SPD, Grünen und FDP.

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch, die ebenfalls Chancen auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin hat, plädierte für eine Fortsetzung der 2016 gebildeten Koalition - "am liebsten natürlich unter grüner Führung", sagte sie in der ZDF-Sendung. Sie kritisierte das Agieren Giffeys im Wahlkampf. "Sie blinkt in Richtung CDU und kopiert diese in einer Art und Weise, dass sich die Berliner SPD - glaube ich - manchmal selbst nicht wiedererkennt."

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner schloss im ZDF eine Zusammenarbeit mit der AfD und mit der Linkspartei aus. "Eine Menge Übereinstimmung" gebe es mit der FDP. Und: "Natürlich kann ich mir ein Bündnis mit der SPD vorstellen." Die SPD erfinde sich gerade ein stückweit neu.

@ dpa.de

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