Regierungen, Deutschland

BERLIN - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als ihr möglicher Nachfolger im Kanzleramt wollen beim G20-Gipfel der großen Industrieländer ein Zeichen der Kontinuität setzen.

28.10.2021 - 13:24:27

Merkel und Scholz wollen bei G20-Gipfel Kontinuität signalisieren. Dass Merkel an dem Treffen in Rom an diesem Samstag und Sonntag wie üblich gemeinsam mit ihrem Finanzminister teilnehme, habe natürlich eine besondere Signalwirkung, hieß es am Donnerstag angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in deutschen Regierungskreisen in Berlin. Es solle sehr viel Kontinuität im G20-Prozess signalisiert werden.

Inhaltlich wollten Merkel und Scholz unter anderem vor dem am Sonntag beginnenden Weltklimagipfel COP26 ein starkes Signal im Kampf gegen den Klimawandel setzen, hieß es weiter. Auch die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen werde vor dem Hintergrund der den Entwicklungsländern dafür zugesagten 100 Milliarden US-Dollar ein sehr wichtiges Thema sein. Zugleich würden unter anderem die Folgen der Corona-Pandemie sowie die Gerechtigkeitsfrage bei der Verteilung und Produktion von Impfstoffen eine große Rolle spielen.

Die Kanzlerin will in der italienischen Hauptstadt am Rande des G20-Gipfels unter anderem mit US-Präsident Joe Biden zu bilateralen Beratungen zusammenkommen. Ob Scholz daran teilnehmen wird, werde sich am Ort ergeben, hieß es in den Regierungskreisen weiter. Höchstwahrscheinlich werde es auch ein gemeinsames Treffen der Kanzlerin mit Biden, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson zur aktuellen Diskussion über das iranische Atomprogramm geben.

Merkel hatte am Dienstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunde bekommen, führt die Regierungsgeschäfte aber weiter, bis ein neuer Kanzler gewählt wird. Die möglichen künftigen Ampel-Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP peilen an, dass Scholz in der Nikolauswoche vom 6. Dezember im Bundestag zum Kanzler gewählt wird. Die Kanzlerin hatte in ihrer Regierungszeit an allen G20-Gipfeln seit der Gründung des Formats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Jahr 2008 teilgenommen.

In deutschen Regierungskreisen wurde betont, auch früher habe es schon gemeinsame Treffen von Merkel und Scholz mit einem US-Präsidenten gegeben, etwa 2019 im japanischen Osaka mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Zugleich hieß es weiter, auch die anderen Teilnehmer des G20-Gipfels wüssten, dass man bei dem Treffen tatsächlich die historische Situation erleben könne, dass die Amtsvorgängerin mit ihrem möglichen Nachfolger auftauche. Dies sei der Charme dieser Kombination. Sowohl die Kanzlerin als auch ihr Vizekanzler Scholz seien aber als eher nüchterne Personen bekannt, die nicht im Überschwang der Gefühle auftreten würden.

@ dpa.de

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