Regierungen, Italien

BERLIN - Italiens Sozialdemokratenchef Enrico Letta glaubt nach eigenen Angaben trotz eines Rückstandes in den Umfragen an einen Wahlsieg von Mitte-Links am kommenden Wochenende.

19.09.2022 - 15:44:29

Besuch bei SPD: Italiens Sozialdemokrat Letta glaubt an Wahl-Wende. Das sagte der Politiker am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. "Wir wollen Italien im Zentrum Europas halten, die Rechten wollen mit Polen und Ungarn gehen", sagte Letta bei einer Pressekonferenz mit SPD-Chef Lars Klingbeil im Willy-Brandt-Haus.

Nach den Umfragen, die laut italienischem Gesetz letztmals am 9. September veröffentlicht werden durften, liegen Lettas Partito Democratico (PD) und dessen Mitte-Links-Verbündete deutlich hinter dem Mitte-Rechts-Block zurück. Diesem winkt ein klarer Sieg, neue Ministerpräsidentin könnte die Nationalistin Giorgia Meloni werden. Nachdem die bisherige Regierung im Sommer gestürzt war, wählen die Italiener am Sonntag (25. September) vorzeitig ein neues Parlament.

"Ich kehre mit einer optimistischen Grundstimmung zurück in den Wahlkampf", sagte Letta in Berlin. Dort hatte er mit Scholz auch über die Zukunft in der Energiekrise gesprochen. Die beiden seien sich einig gewesen, eine europaweite Lösung anzustreben. Auch die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland war ein Thema der Unterredung. "Wenn wir gewinnen, dann freuen sich die Demokratien. Wenn die Rechte gewinnt, dann wäre Putin glücklich", behauptete Letta.

Der SPD-Vorsitzende Klingbeil sprach seinem italienischen Gast Mut zu für die letzte Woche des Wahlkampfs. "Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass sich auf den letzten Metern viel drehen lässt", sagte er.

Letta wiederholte sein klares Nein an eine Kooperation nach der Wahl mit Parteien des Mitte-Rechts-Blockes. In der aktuellen Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi etwa sind neben der PD auch die konservative Forza Italia und die rechtspopulistische Lega dabei, die im Mitte-Rechts-Block antreten. "Wir haben keinerlei Absicht, mit der politischen Rechten zusammenzuarbeiten", kündigte Letta an.

@ dpa.de

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