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Regierungen, Deutschland

BERLIN - In den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sind nun die Parteispitzen am Zug.

23.11.2021 - 10:57:28

Ampel-Parteien sprechen auf Spitzenebene. Es gebe vorbereitende Gespräche für die nächste Hauptverhandlungsrunde, die am Mittwoch stattfinden sollte, verlautete am Dienstag aus Verhandlungskreisen.

Am Montag hatten sich die Generalsekretäre der drei Parteien ausgetauscht. Es gab "redaktionelle Arbeiten" zur Aufbereitung der bisherigen Verhandlungen, wie die Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen der Unterhändler erfuhr.

Die Ampel-Parteien hatten angekündigt, dass in dieser Woche ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober gaben sie das Ziel aus, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.

Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Koalitionäre in spe nicht mehr viel Zeit übrig, um ihre Verhandlungen abzuschließen. Die Grünen wollen nämlich noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen. Bei der SPD entscheidet ein Parteitag.

@ dpa.de

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