Moderna, US60770K1079

BERLIN - Im Ringen um eine allgemeine Corona-Impfpflicht hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine sorgfältige Diskussion angemahnt.

12.01.2022 - 14:06:31

'Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht'. "Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht", sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch in Berlin. Über den Zeitplan und das Vorgehen bei den Beratungen im Bundestag gibt es weiter Streit. Für die Impfungen bis Anfang Februar stehen zusätzliche Impfdosen bereit. Die Zahl der neuen Infektionen schnellte auf einen Höchstwert empor.

organisiert. Sie sollen ab der Woche vom 24. Januar zur Verfügung stehen, wie es aus dem Gesundheitsministerium hieß. Gekauft werden die Dosen aus einem EU-Kontingent Rumäniens, das sie nicht benötigt. Insgesamt sollen damit in den drei Wochen vom 17. Januar, 24. Januar und 31. Januar rund 32 Millionen Dosen zur Verfügung stehen - zwölf Millionen von Biontech und 20 Millionen von Moderna .

Das Kabinett brachte am Mittwoch den Rechtsrahmen für die geplanten neuen Corona-Quarantäneregeln auf den Weg. Damit solle künftig gelten: "Wer geboostert ist, muss selbst als Kontaktperson bei einer Infektion nicht mehr in Quarantäne", sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dies gelte auch für die Omikron-Variante. Damit machten Booster-Impfungen gleich doppelt Sinn: "Es macht den Alltag leichter. Und es schützt vor Infektion oder schwerer Erkrankung."

Bund und Länder hatten die Neuregelungen in der vergangenen Woche grundsätzlich vereinbart. Eine entsprechende Verordnung, die das Kabinett jetzt beschlossen hat, soll festlegen, welche generellen Ausnahmen es von einer Quarantäne als Kontaktperson von Infizierten und von einer Isolation als selbst Infizierter geben kann, wenn man geimpft oder genesen ist. Die Verordnung soll an diesem Donnerstag in den Bundestag kommen, am Freitag soll sich der Bundesrat abschließend damit befassen. In Kraft treten soll sie voraussichtlich am Samstag. Letztlich umgesetzt werden die Regeln dann von den Ländern.

@ dpa.de

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