Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Im Gegensatz zur SPD-Spitze hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Streit um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken eine klare Rücktrittsforderung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vermieden.

09.06.2021 - 22:53:25

Scholz vermeidet klare Rücktrittsforderung an Spahn im Maskenstreit. "Ich sage, dass es jetzt Fragen zu beantworten gibt", sagte der Bundesfinanzminister am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger. Die Woche". Zum Rücktritt forderte er Spahn aber trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf. Von der SPD-Spitze hatte es zuvor scharfe Angriffe mit konkreten Rücktrittsforderungen an den Gesundheitsminister gegeben.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Spahn hatte sich vom Koalitionspartner durch die öffentliche Debatte enttäuscht gezeigt und gesagt, unter Partnern entschuldige man sich, wenn man sich verrannt habe. In diesem Fall sei das aber nicht zu erwarten. Scholz sagte nun, er sehe für eine Entschuldigung keinen Anlass und stärkte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Rücken. Dieser habe dafür gesorgt, dass in jedem Fall sichergestellt sei, dass nur den richtigen Standards entsprechende Masken verteilt würden. "Ich finde, das muss man ausdrücklich sagen, da hat der Arbeitsminister richtig gehandelt."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Schweiz und USA wollen humanitäre Hilfe für den Iran ausbauen. Es habe einen äußerst warmherzigen Austausch gegeben, betonte der Schweizer Präsident Guy Parmelin anschließend. Er wünschte den Präsidenten der Supermächte für Mittwoch fruchtbare Gespräche. Kremlchef Wladimir Putin wurde erst am Mittwochvormittag in Genf erwartet. GENF - Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten russisch-amerikanischen Gipfeltreffen in Genf hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag die Schweizer Regierungsspitze getroffen. (Boerse, 15.06.2021 - 19:19) weiterlesen...

Mehr als 600 000 Corona-Tote in den USA. Das ging am Dienstag aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in der US-Stadt Baltimore hervor. In keinem anderen Land der Welt sind so viele Tote im Zusammenhang mit dem Erreger Sars-CoV-2 erfasst worden. In den USA leben rund 330 Millionen Einwohner. Die Vereinigten Staaten sind in absoluten Zahlen auch mit Blick auf die nachgewiesenen Infektionen - mittlerweile knapp 33,5 Millionen - das am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land. WASHINGTON - Seit Beginn der Pandemie sind in den USA mehr als 600 000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. (Wirtschaft, 15.06.2021 - 19:18) weiterlesen...

'Zurück ins Leben wie wir es kennen': 70 Prozent in New York geimpft. "Heute ist ein bedeutsamer Tag", sagte Cuomo am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Wir können jetzt in das Leben zurückkehren, was wir kennen." Zuvor hatte es unter anderem noch Beschränkungen für Großveranstaltungen und ähnliches gegeben, die meisten Einschränkungen des Alltags waren allerdings schon in den vergangenen Wochen aufgehoben worden. NEW YORK - Nachdem mehr als 70 Prozent der Erwachsenen im US-Bundesstaat New York mindestens eine Impfdosis gegen das Coronavirus bekommen haben, hat Gouverneur Andrew Cuomo alle noch verbliebenen Einschränkungen aufgehoben. (Wirtschaft, 15.06.2021 - 19:01) weiterlesen...

Mercosur-Länder streiten über Freihandelsverträge und Zölle. Weil es keine Aussicht auf Einigung gab, wurde das für Dienstag geplante Treffen der Außenminister von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay bereits zum zweiten Mal abgesagt, wie die argentinische Zeitung "La Nación" berichtete. BUENOS AIRES - Im südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur verhärten sich die Fronten im Streit um neue Freihandelsabkommen und die gemeinsamen Zölle immer mehr. (Wirtschaft, 15.06.2021 - 18:32) weiterlesen...

Lettland lockert Corona-Einreisebeschränkungen. Wer bei Einreise in das baltische EU-Land ein digitales Covid-19-Zertifikat vorlegt, muss sich von Mittwoch an nicht mehr testen lassen und nicht mehr für 10 Tage in Quarantäne. Auch darf jeder künftig wieder ohne triftigen Grund in den Ostseestaat im Nordosten Europas einreisen. Dies teilte das Verkehrsministerium in Riga am Dienstag mit. RIGA - Lettland hat die coronabedingten Einreisebeschränkungen für nachweislich Geimpfte und Genese gelockert. (Wirtschaft, 15.06.2021 - 18:32) weiterlesen...

Deutsche Öl- und Gasförderung weiter rückläufig. Gegenüber 2019 sank die Erdölproduktion im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent auf 1,9 Millionen Tonnen und die Rohgasförderung um 15 Prozent auf 5,6 Milliarden Kubikmeter, wie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie am Dienstag in Hannover mitteilte. Dabei spielten nicht nur die natürliche Erschöpfung der Lagerstätten, sondern auch Wartungsarbeiten an der Erdgasaufbereitungsanlage in Großenkneten bei Oldenburg eine Rolle. Die deutsche Erdölproduktion trug noch zu zwei Prozent zur Deckung des inländischen Verbrauchs bei. Beim Erdgas wurden 5,2 Prozent des Verbrauchs aus deutscher Förderung gedeckt. HANNOVER - Die Förderung von Erdöl und Erdgas in Deutschland ist weiter rückläufig. (Wirtschaft, 15.06.2021 - 18:32) weiterlesen...