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Regierungen, Nahost

BERLIN - Im Atomkonflikt mit dem Iran hat Außenminister Heiko Maas an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert.

09.09.2019 - 05:24:25

Maas mahnt im Iran-Konflikt zu Verantwortungsbewusstsein. "Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).

Der Iran hat leistungsstärkere Zentrifugen für eine schnellere und effektivere Urananreicherung in Betrieb genommen. Die Führung in Teheran verletzt damit eine weitere Vereinbarung aus dem Wiener Atomabkommen von 2015. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Abkommens, mit dem der Iran an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert werden soll.

Maas sagte den Funke-Zeitungen, es wäre "das völlig falsche Signal, wenn Iran weitere Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung nicht mehr einhalten will". Teheran solle "zur vollen Einhaltung" des Atomabkommens zurückkehren. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern".

Dem Iran war im Atomdeal als Gegenleistung zugesagt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Die US-Regierung setzt seitdem auf eine Politik des "maximalen Drucks", um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln.

Die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen einen Weg finden, wie im Handel mit dem Iran die US-Sanktionen umgangen werden können.

@ dpa.de

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