Regierungen, Deutschland

BERLIN - Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer ist zuversichtlich, dass die Ampel-Verhandler beim Klimaschutz gemeinsame Verabredungen erreichen werden.

07.11.2021 - 20:00:25

Krischer zuversichtlich bei Ampelgesprächen zu Klimaschutz. Wenn drei Parteien mit unterschiedlichen Programmen zusammentreffen, sei es nicht ganz einfach, zu Entscheidungen zu kommen, sagte Krischer am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Man werde aber "die allermeisten Fragen in diesen Arbeitsgruppen lösen. Das hat in der Vergangenheit funktioniert. Das schaffen wir jetzt auch", betonte der 52-Jährige, der in den Koalitionsverhandlungen zusammen mit SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch und dem FDP-Politiker Lukas Köhler die Arbeitsgruppe Klima, Energie, Transformation leitet.

Zuletzt hatten sich Grünen-Politiker unzufrieden mit den Fortschritten bei den Verhandlungen gezeigt. Parteichefin Annalena Baerbock hatte dabei neben dem Klimaschutz die Themen Modernisierung der Verwaltung und Schulpolitik genannt.

"Ich bin alles andere als gefrustet", sagte Krischer am Sonntagabend. Er machte aber auch deutlich: "Eine Regierung, die nicht auf den 1,5-Grad-Pfad kommt und die keine angemessene Klimaschutzpolitik macht - da werden Bündnis 90/Die Grünen sich sicherlich nicht dran beteiligen." Auf das Klimaschutzziel hatten sich SPD, Grüne und FDP allerdings im Sondierungspapier verständigt. Dort heißt es: "Wir sehen es als unsere zentrale gemeinsame Aufgabe, Deutschland auf den 1,5 Grad Pfad zu bringen, so wie es der Pariser Klimavertrag und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorgeben."

@ dpa.de

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