Regierungen, Deutschland

BERLIN - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt schließt nicht aus, dass die Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP länger dauern könnten als geplant.

08.11.2021 - 09:11:27

Göring-Eckardt: 'Das Ergebnis zählt und nicht das Datum'. Man strenge sich sehr an, versicherte Göring-Eckardt am Montag im ARD-"Morgenmagazin". "Aber das Ergebnis zählt und nicht das Datum." Man versuche alles, dass es gelinge. Aber nicht nur bei der Weltklimakonferenz in Glasgow, auch bei den Koalitionsverhandlungen in Deutschland müsse das Resultat stimmen.

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in dieser Woche in eine erste entscheidende Phase. Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis Mittwoch ihre Positionen erarbeiten. Mehrere Grünen-Politiker zeigten sich mit den Fortschritten bei den Gesprächen aber bereits unzufrieden. Parteichefin Annalena Baerbock hatte in diesem Zusammenhang neben dem Klimaschutz die Themen Modernisierung der Verwaltung und Schulpolitik genannt.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montag), die drei Parteien lägen bei Fragen zum Verkehr, aber auch bei anderen Themen wie Klimaschutz noch immer ziemlich weit auseinander. "Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen", warnte Hermann. "Das kann keiner wollen."

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken äußerte sich hingegen zuversichtlich, zu einer Einigung zu kommen. "Insgesamt ist es nicht überraschend, dass, wenn drei so verschiedene Parteien auch mit unterschiedlichen Herkünften und Traditionen jetzt zusammen koalieren beziehungsweise verhandeln, dass es dann auch Punkte gibt, wo man sich nicht sofort einig ist", sagte sie im ARD-"Morgenmagazin".

Man bemühe sich sehr, nicht nur Kompromisse zu finden, die dann nach Formelkompromissen röchen, "sondern die vor allem auch nach vorne gehen". Dazu gehöre natürlich der Stopp des Klimawandels. Sie sei sehr zuversichtlich, dass in diesem Bereich Lösungen gefunden würden, betonte Esken. Weiterhin gehe sie davon aus, dass Olaf Scholz Anfang Dezember als Kanzler vereidigt werde. "Da bin ich sehr überzeugt von."

@ dpa.de

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