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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bei der Wirtschaft um Vertrauen in der Corona-Krise geworben.

14.01.2021 - 06:29:25

Scholz: Wirtschaft kann in Corona-Krise auf Regierung vertrauen. Der Vizekanzler sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen. Darauf kann jeder und jede in der deutschen Wirtschaft vertrauen." Der Bundestag habe einen großen Kreditrahmen eingeräumt, damit entschlossen auf die Krise reagiert werden könne. Scholz nahm zudem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gegen Kritik bei den Corona-Hilfen in Schutz.

Der Bund hatte milliardenschwere Hilfsprogramme für Unternehmen und Selbstständige beschlossen. "Wir haben gut gewirtschaftet in den vergangenen Jahren und stabile Staatsfinanzen", sagte Scholz. "Das verschafft uns jetzt die Kraft, um gegenzuhalten. Früh in dieser Krise habe ich entschieden, viel Steuergeld dafür einzusetzen. Damit ist es gelungen, dass wir wirtschaftlich trotz aller Beschränkungen bislang deutlich besser durch diese Krise gekommen sind, als viele das prophezeit haben."

Scholz sagte weiter: "Die Hilfen für die Unternehmen sind wichtig - und da muss ich den Kollegen Altmaier auch vor Kritik etwas in Schutz nehmen: in kurzer Zeit musste eine Plattform programmiert werden, auf der bundesweit diese Hilfen beantragt werden und teilweise sogar automatisiert ausgezahlt werden können. Das ist technisch nicht trivial." Zuletzt war Kritik von Wirtschaftsverbänden lauter geworden, die Altmaier eine schleppende Umsetzung der Hilfen vorwerfen.

Scholz wertete es außerdem als gutes Zeichen, dass das Geld in den Töpfen bisher nicht ausgeschöpft wurde. "Viele Steuererleichterungen oder Stundungen wurden nur kurz oder gar nicht in Anspruch genommen, weil sich die Wirtschaftslage vieler Betriebe günstiger entwickelte als befürchtet und das Geschäft rasch wieder ansprang. Das ist eine gute Nachricht."

@ dpa.de

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