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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) haben sich optimistisch gezeigt, dass der geplante bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule nicht an den Bundesländern scheitern wird.

05.05.2021 - 13:53:29

POLITIK/Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Regierung rechnet mit Umsetzung. "Es lag noch nie soviel Geld auf dem Tisch für dieses Thema, für eine Aufgabe, die eigentlich komplett in Landesverantwortung liegt", sagte Giffey am Mittwoch in Berlin. Es gebe Signale aus den Ländern, dass es mit der Umsetzung klappen werde.

Die Länder müssen dem Vorhaben im Bundesrat zustimmen. Sie hatten immer wieder auf die immensen Kosten hingewiesen, die ein Rechtsanspruch nach sich ziehen wird: für zusätzliches Personal und den nötigen Ausbau an den Grundschulen.

Der Bund ist nach Angaben beider Ministerinnen den Ländern nun sowohl beim Zeitplan als auch der Finanzierung des Vorhabens noch einmal entgegenkommen. So soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erst ab dem Schuljahr 2026/2027 gelten, ein Jahr später als geplant. Jedes Kind, das ab 2026/2027 eingeschult wird, soll bis zum Ende der vierten Klasse einen Anspruch auf einen Platz haben. Der Bund will sich den Angaben zufolge außerdem langfristig mit mehr als 900 Millionen Euro pro Jahr an den laufenden Betriebskosten für die Ganztagsplätze an den Grundschulen beteiligen - eine Verdreifachung der ursprünglich geplanten Summe.

@ dpa.de

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