Regierungen, Deutschland

BERLIN - Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrages der Ampel-Parteien starten die Grünen am Donnerstag eine Urabstimmung.

25.11.2021 - 05:48:28

Grüne starten Urabstimmung zum Ampel-Koalitionsvertrag. Ihre 125 000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Die personelle Aufstellung soll zum Start der Urabstimmung bekanntgegeben werden.

Den Auftakt bildet am Nachmittag (ab 16.00 Uhr) ein Bund-Länder-Forum in Berlin, bei dem die Grünen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren wollen. Bei SPD und FDP muss der Koalitionsvertrag jeweils durch Parteitage gebilligt werden.

Die Urabstimmung soll nach Angaben der Grünen zehn Tage dauern. Neben der digitalen Abstimmung soll auch eine Abstimmung per Brief möglich sein. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau sei eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gebe es nicht.

@ dpa.de

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