Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Zahl der Angriffe auf Mitglieder und Repräsentanten deutscher Parteien hat im vergangenen Jahr zugenommen.

08.02.2021 - 05:21:30

Trotz Corona-Beschränkungen: Mehr Angriffe auf Parteimitglieder. Und zwar obwohl es aufgrund der Corona-Pandemie weniger öffentliche Veranstaltungen und damit auch weniger Gelegenheiten für direkte Begegnungen gab. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wurden für das Jahr 2020 bundesweit 1534 Straftaten gemeldet, die sich gegen Parteivertreter richteten. Das waren rund neun Prozent mehr als im Jahr zuvor (1405 Straftaten).

Zu den Straftaten, die in der Polizeistatistik dem Angriffsziel "Parteirepräsentant/Parteimitglied" zugeordnet werden, zählen unter anderem Beleidigung, Körperverletzung oder die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Nicht erfasst sind hier Angriffe, die sich beispielsweise gegen parteilose Bürgermeisterinnen richten. Bei einer Forsa-Umfrage unter baden-württembergischen Bürgermeistern hatten in diesem Januar 31 Prozent der Befragten von einer Zunahme der Beleidigungen oder Bedrohungen gegen sich selbst, Verwaltungsmitglieder oder Ratsmitglieder im Zuge der Corona-Krise berichtet.

Die meisten Angriffe richteten sich 2020 gegen Mitglieder der AfD oder andere Menschen, die der Partei zugerechnet wurden. Laut Polizeistatistik wurde die AfD in 694 Fällen Ziel von Angriffen. Die Angreifer wurden zum überwiegenden Teil dem linken Spektrum zugerechnet. Die Grünen belegten Platz Zwei: sie waren 206 Mal von Angriffen betroffen, wobei mehr als jede zweite dieser Attacken auf das Konto von Rechten ging. 189 Angriffe richteten sich gegen CDU-Vertreter, in 169 Fällen traf es die SPD. Politiker und Mitarbeiter der Linken wurden demnach 138 Mal zum Angriffsziel. Laut Statistik richteten sich im vergangenen Jahr 42 Angriffe gegen CSU-Vertreter und 35 Angriffe gegen Vertreter der FDP.

"Ziel schwerwiegender Angriffe war vor allem die AfD, aber auch die SPD, nachdem der Berliner Innensenator mit der Räumung des besetzten Hauses "Liebig 34" einmal konsequent gegen Linksextremisten vorgegangen war", sagte der AfD-Innenpolitiker Martin Hess. Dieser "staatsfeindlichen Eskalation" müsse ein Riegel vorgeschoben werden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Weltweit bereits mehr als 200 Millionen bestätigte Corona-Infektionen. WASHINGTON - Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie ist die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen auf mehr als 200 Millionen angestiegen. Das ging am Mittwoch aus Daten der US-Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bekannten Infektionen stieg damit in einem guten halben Jahr, seit dem 26. Januar, um 100 Millionen an. Die Zahl der weltweit bestätigten Todesfälle nach einer Corona-Infektion liegt inzwischen bei 4,25 Millionen - doppelt so viele wie noch Ende Januar. Experten gehen sowohl bei den Infektionen als auch bei den Todesfällen weltweit von höheren Dunkelziffern aus. Weltweit bereits mehr als 200 Millionen bestätigte Corona-Infektionen (Wirtschaft, 04.08.2021 - 22:10) weiterlesen...

Lage im Hochinzidenzgebiet Spanien wird besser. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen sei innerhalb einer Woche von ca. 323 auf 265 gefallen, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwochabend in Madrid mit. MADRID - Die Lage im Corona-Hochinzidenzgebiet Spanien, dem beliebtesten Urlaubsland der Deutschen, bessert sich zusehends. (Wirtschaft, 04.08.2021 - 20:56) weiterlesen...

Kantar-Umfrage: Union bei 24 Prozent und Grüne bei 22. Nach der am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Erhebung für das Nachrichtenmagazin "Focus" rutschten CDU und CSU innerhalb einer Woche um drei Prozentpunkte auf 24 Prozent. Dies ist nur noch knapp über ihrem Tief vom Mai, als Kantar 23 Prozent Zustimmung maß. Die Grünen als zweitstärkste Kraft kletterten in der aktuellen Umfrage zugleich um drei Punkte auf 22 Prozent und rückten damit der Union wieder näher. Die SPD verbesserte sich um einen Punkt auf 18 Prozent. Die anderen Parteien blieben unverändert: FDP 13, AfD 11 und Linke 6 Prozent. BERLIN - Gut eineinhalb Monate vor der Bundestagswahl sinkt die Union nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar in der Gunst der Wähler weiter. (Wirtschaft, 04.08.2021 - 20:09) weiterlesen...

SPD-Kanzlerkandidat Scholz für Verlängerung der Pandemie-Notlage. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz am Mittwochabend in der Veranstaltungsreihe "RND vor Ort" des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", betonte er. KIEL - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. (Wirtschaft, 04.08.2021 - 19:56) weiterlesen...

Scholz: Rentenniveau darf nicht sinken. "Das Rentenniveau darf nicht weiter sinken", sagte der Bundesfinanzminister am Mittwochabend in einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Bis 2025 sei dies gesetzlich garantiert. Es müsse aber über 2025 hinaus ein stabiles Rentenniveau garantiert werden. Die Rente bleibe für die meisten Bürger die wichtigste Altersvorsorge. "Deshalb muss man sich auf sie verlassen können." Die Rentenbeiträge würden allerdings steigen. KIEL - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will längerfristig ein stabiles Rentenniveau garantieren. (Wirtschaft, 04.08.2021 - 19:54) weiterlesen...

WHO verlangt Moratorium auf Auffrischimpfungen gegen Corona. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus kritisierte die in mehreren Ländern erörterten Pläne für solche Impfungen am Mittwoch in Genf. Bereits begonnene Auffrischimpfungen sollten ausgesetzt und Pläne dafür bis mindestens Ende September auf Eis gelegt werden, bis mindestens zehn Prozent der Menschen in allen Ländern der Welt geimpft seien. GENF - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert einen vorübergehenden Stopp von Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus, so lange noch viele ärmere Länder auf Impfdosen warten. (Wirtschaft, 04.08.2021 - 19:46) weiterlesen...