Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Einschränkungen der Grundrechte müssen für Geimpfte nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae schneller wieder aufgehoben werden.

28.04.2021 - 05:34:27

Ausnahmen für Geimpfte: FDP-Vize Thomae warnt vor Neid-Debatte. "Während es Union und SPD bei den Änderungen im Infektionsschutzgesetz sehr eilig hatten, lässt sich die Regierung nun viel Zeit, die Ausnahmen von Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene per Rechtsverordnung zu formulieren", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er hätte sich gewünscht, dass dies bereits im Infektionsgesetz, das vergangene Woche erneut geändert worden war, gleich mit geregelt worden wäre.

Vor allem die Kontakteinschränkungen könnten etwa für alte Menschen und für Kinder eine erhebliche Belastung darstellen. "Besonders beschämend" sei, dass die Bundesregierung die Diskussion über die Ausnahmen für Geimpfte und Genesene offensichtlich möglichst lange hinausschieben wolle, sagte Thomae. Bis Dienstag waren 7,3 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

Wer eine Besserstellung für Geimpfte und Genesene als ungerecht empfinde und hier von einer Privilegierung spreche, habe ein merkwürdiges Rechtsverständnis, sagte Thomae. "Tatsächlich entspringt dieses Verlangen einem reinen Neidgefühl, denn die noch nicht Geimpften hätten keinerlei Vorteil von einer derartigen Scheinsolidarität", fügte er hinzu.

Das Bundeskabinett will in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen. Bayern und Hessen werden vollständig Geimpfte und negativ Getestete künftig in einigen Lebensbereichen gleichstellen.

Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte zudem in den meisten Fällen die Quarantäne wegfallen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Bundesrat am 28. Mai über die geplante Verordnung entscheiden könnte.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Rekord: Fünf Millionen warten in England auf Krankenhausbehandlung. Ende März hätten fast fünf Millionen Menschen auf Wartelisten gestanden, teilte der Nationale Gesundheitsdienst (NHS) am Donnerstag in London mit. Das ist der höchste Stand seit Beginn der Statistik im August 2007. Mehr als 430 000 Menschen warteten demnach bereits seit einem Jahr auf den Start ihrer Behandlung. Im März 2020 waren es nur 3097 Langzeit-Wartende. LONDON - Wegen der Corona-Pandemie warten so viele Menschen wie nie zuvor in England auf eine Behandlung im Krankenhaus. (Boerse, 13.05.2021 - 14:02) weiterlesen...

FDP will Sozialpolitik zum Wahlkampfthema machen. Die Modernisierung des Sozialstaats, die Reform des Rentensystems und Chancengerechtigkeit im Bildungssystem seien wichtige Fragen, die im Wahlkampf eine Rolle spielen müssten, sagte der FDP-Sozialpolitiker Johannes Vogel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. In allen drei Bereichen könne man aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie lernen. Vogel bewirbt sich beim FDP-Bundesparteitag, der an diesem Freitag beginnt, für den Posten eines stellvertretenden Parteivorsitzenden. BERLIN - Die FDP will im Bundestagswahlkampf auch eine Auseinandersetzung über drängende sozialpolitische Themen führen. (Wirtschaft, 13.05.2021 - 11:22) weiterlesen...

Berlin hebt Priorisierung für Corona-Impfstoffe bei Ärzten auf. Das kündigte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag auf dpa-Anfrage an. Zuvor hatte das Magazin "Business Insider" darüber berichtet. Bisher war die Vergabe an Kriterien wie Alter, Vorerkrankung und die Zugehörigkeit zu bestimmten Berufsgruppen geknüpft. Zuvor hatten bereits Bayern und Baden-Württemberg ähnliche Schritte angekündigt. BERLIN - Berlin hebt ab Montag die Priorisierung für alle verfügbaren Corona-Impfstoffe bei Haus- und Betriebsärzten auf. (Boerse, 13.05.2021 - 11:11) weiterlesen...

RKI: Rund zwei Prozent Corona-Variante aus Indien - Tendenz steigend. BERLIN - Auf sehr niedrigem Niveau beobachtet das Robert Koch-Institut (RKI) in Deutschland einen wachsenden Anteil der in Indien entdeckten Corona-Variante. Die neu als besorgniserregend eingestufte Mutante B.1.617 sei bisher nur in wenigen Proben nachgewiesen, "aber ihr Anteil stieg in den letzten Wochen stetig an", heißt es in einem RKI-Bericht vom Mittwochabend. Ihr Anteil an den untersuchten Proben beträgt demnach weniger als zwei Prozent (Untervariante B.1617.1: 0,6 Prozent; B.1617.2: 0,9 Prozent). Das RKI betont, dass die absoluten Zahlen der Nachweise in der Woche vom 26. April bis 2. Mai lediglich im zweistelligen Bereich lägen: bei gut 30. RKI: Rund zwei Prozent Corona-Variante aus Indien - Tendenz steigend (Boerse, 13.05.2021 - 09:33) weiterlesen...

17 419 Corona-Neuinfektionen - 7-Tage-Inzidenz nähert sich der 100 (Wirtschaft, 13.05.2021 - 09:16) weiterlesen...

Boeing erhält grünes Licht von US-Aufsicht für 737-Max-Reparatur. Mit den genehmigten Nachbesserungen sei der Weg für eine Rückkehr zum Flugverkehr frei, teilte der US-Konzern am Donnerstag in Seattle mit. Wegen eines Problems mit der Elektrik konnten die betroffenen Flugzeuge zuletzt nicht abheben. Betroffen waren laut früheren Angaben der FAA 106 Maschinen, von denen 71 in den USA zugelassen sind. Auch Auslieferungen gerieten zuletzt dadurch ins Stocken. SEATTLE - Der Flugzeugbauer Boeing hat von der US-Luftfahrtaufsicht FAA grünes Licht für Reparaturen an Flugzeugen des Problemtyps 737 Max erhalten. (Boerse, 13.05.2021 - 09:09) weiterlesen...