Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Urabstimmung der Grünen zum mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag läuft.

26.11.2021 - 13:43:28

Grünen-Urabstimmung zum Koalitionsvertrag gestartet. "Bundesvorstand und Parteirat haben die Urabstimmung nun eingeleitet", heißt es in einer am Freitag kurz nach 10 Uhr verschickten Mail des politischen Bundesgeschäftsführers Michael Kellner an die Parteimitglieder.

Beteiligen können sich alle 125 000 Grünen-Mitglieder. Die Urabstimmung endet am Montag, 6. Dezember, um 13 Uhr. Noch am gleichen Tag soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Die Stimmabgabe erfolgt per digitalem Login, ersatzweise ist auch ein Votum per Post möglich.

Zur Abstimmung steht neben dem Koalitionsvertrag auch das grüne Personaltableau für die neue Bundesregierung, das fünf Ministerinnen und Minister sowie den Posten der Staatsministerin für Kultur und Medien umfasst. Notwendig ist eine einfache Mehrheit, ein Quorum gibt es nicht. Bei SPD und FDP stimmen Parteitage ab.

@ dpa.de

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