Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP wollen an diesem Freitag (9.00 Uhr) in Berlin eine Bilanz ihrer bisherigen Gespräche zu einer möglichen Regierungsbildung ziehen.

15.10.2021 - 05:49:29

SPD, Grüne und FDP wollen Bilanz bisheriger Gespräche ziehen. Erwartet wird, dass die Vertreter der drei Parteien ein Bilanzpapier präsentieren, das die Grundlage für eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen bilden würde.

Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.

Bei den Grünen müsste ein kleiner Parteitag der Aufnahme von Koalitionsgesprächen zustimmen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen, ohne dass die Details im Vorfeld klar waren. Bei der SPD gibt es eine solche Pflicht zur Beteiligung von Parteigremien nicht.

@ dpa.de

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