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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben die Zusammenarbeit mit der Union in der Bundesregierung gelobt.

12.07.2020 - 09:37:27

Esken und Walter-Borjans loben Zusammenarbeit mit der Union. "Ich war nie auf Teufel komm raus für den Bruch der Koalition", sagte Walter-Borjans in einem Doppelinterview der "Welt am Sonntag". Er habe gesagt, es müsse Korrekturen geben. "Da haben wir einiges erreicht - schon vor, aber besonders in der Corona-Krise." Die Menschen erwarteten jetzt, dass die Regierung alles dafür tue, das Land aus der Krise zu führen.

Der SPD-Chef hob zugleich die Unterschiede zwischen Union und SPD hervor. CDU und CSU setzten bei der Ankurbelung der Konjunktur vor allem auf den Verzicht von Klein- und Mittelverdienenden, auf weniger Schutz von Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten und auf einen geringeren Umwelt- oder Tierschutz. Die SPD setze auf mehr Kaufkraft, Investitionen und Zukunftstechnologie. "Konjunkturpolitik durch Unterlassen à la CDU und CSU bringt uns nicht nach vorn, sondern wirft uns zurück. Da unterscheiden wir uns dramatisch. Das werden wir im Wahljahr betonen."

Auf die Frage, wen die Vorsitzenden als Kanzlerkandidaten der SPD vorschlagen werden, sagte Walter-Borjans: "Ich sage nicht zum ersten Mal, dass Olaf Scholz durchaus eine ernst zu nehmende Option ist." Esken betonte, Sozialdemokraten seien Teamplayer. "Und deshalb kommt es uns besonders darauf an, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, die der oder die diesen Weg mit uns gemeinsam geht, und das nicht nur im Wahlkampf, sondern auch danach."

Scholz sei nach ihrer Wahl an die Parteispitze der erste Gesprächspartner gewesen. "Seither arbeiten wir zunehmend eng und vertrauensvoll zusammen. Er ist ein verlässlicher Partner und ein sehr kompetenter Finanzminister und Vizekanzler, der bei den Bundesbürgern ein hohes Ansehen genießt", sagte Esken. Scholz war Esken und Walter-Borjans bei der Wahl der neuen Parteispitze im November 2019 unterlegen.

@ dpa.de

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