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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält eine "Kooperationsregierung" nach der Bundestagswahl für denkbar, in der sich die regierenden Parteien auf einige Kernthemen verständigen und ansonsten wechselnde Mehrheiten suchen.

10.10.2020 - 12:41:28

Esken hält 'Kooperationsregierung' nach Bundestagswahl für denkbar. "Ich kann mir ein solches Modell durchaus als Regierungsoption im Bund vorstellen", sagte Esken der "Rheinischen Post" (Samstag). Das gelte insbesondere in Zeiten, wo ein Parlament wie derzeit der Bundestag aus sechs Fraktionen bestehe. Ein solches Modell würde viel lebhaftere und grundsätzlichere Debatten im Parlament ermöglichen, argumentierte die SPD-Chefin.

Laut Esken gab es "in den vergangenen zwei Wochen" Gespräche zwischen ihr und Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans mit den Parteivorsitzenden von Linken und Grünen. "Beide Gespräche waren von offener und freundlicher Atmosphäre. Es ging um Kooperationen - in welcher Form auch immer -, um Schnittmengen und Konfliktfelder", sagte Esken. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sei nicht dabei gewesen.

Esken sagte, die Linke müsse sich in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht zwingend neu aufstellen, um in ein Bündnis mit SPD und Grünen eintreten zu können. "Die Linke kann ja die Abschaffung der Nato und die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr fordern", sagte Esken. "In einen Koalitionsvertrag mit der SPD kämen solche Vorhaben aber nie hinein."

@ dpa.de

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