Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die SPD im Bundestag ist nach den Worten ihres Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Carsten Schneider dafür, die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite, wie von Bund und Ländern erbeten, zu verlängern.

11.08.2021 - 05:23:28

SPD-Fraktion bereit zur Verlängerung epidemischer Lage. "Die Infektionszahlen steigen, obwohl in den meisten Bundesländern noch Ferien sind. Damit die notwendigen Gegenmaßnahmen nach bundesweit einheitlichen Maßstäben angewendet werden können, sind wir bereit, die pandemische Lage nach dem Sommer zu verlängern", sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur.

Die epidemische Lage kann nur vom Bundestag festgestellt werden. Sie gibt dem Bund bestimmte Befugnisse in der Corona-Pandemie, etwa das Recht, direkt Verordnungen zu Tests und Impfungen zu erlassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Dienstag den Bundestag gebeten, "zu erwägen", die epidemische Lage über den 11. September hinaus zu verlängern.

Entscheiden könnte das Parlament darüber nach Angaben von Schneider bei seiner voraussichtlich letzten Sitzung vor der Bundestagswahl in knapp vier Wochen. "Die geplante Sitzung des Bundestages am 7.9. ist dafür der richtige Zeitpunkt." Die FDP spricht sich gegen eine Verlängerung der Corona-Sonderbefugnisse aus. Dafür gebe es keine ausreichende Begründung mehr, hieß es am Dienstag aus der Fraktion.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

WAHL: Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir holt Direktmandat in Stuttgart. Er setzte sich nach Angaben der Stadt vom Sonntagabend im Wahlkreis Stuttgart I gegen den CDU-Abgeordneten Stefan Kaufmann durch. Bis zu dieser Bundestagswahl hatten ausschließlich CDU und SPD Direktmandate in Baden-Württemberg erobert. STUTTGART - Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat nach Auszählung aller Stimmen bei der Bundestagswahl das Direktmandat für die Grünen in Stuttgart geholt. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 22:12) weiterlesen...

WAHL: Scholz strebt Regierungsbildung bis Weihnachten an. Sein Ehrgeiz sei, dass Angela Merkel nicht noch eine Neujahrsansprache als Bundeskanzlerin halten müsse, sagte Scholz am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. BERLIN - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt den Abschluss möglicher Koalitionsgespräche bis Jahresende an. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 22:09) weiterlesen...

WAHL/Saar-Ministerpräsident Hans: Unionsergebnis muss analysiert werden. Auf die Frage, wer dafür die Verantwortung trage, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF: "Ich bin kein Freund davon, immer alles auf eine Person zu schieben und von daher wird das Wahlergebnis für die Union zu analysieren sein. Das müssen wir auch intensiv machen, und das kann auch nicht aufgeschoben werden." Aber jetzt stehe an erster Stelle das Land. "Es geht darum, dass wir Deutschland stabil regiert bekommen. Dafür wollen wir uns einbringen, dazu werden wir auch geschlossen die Gespräche führen zwischen CDU und CSU. Da hat Armin Laschet unsere Rückendeckung. BERLIN - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat nach der Bundestagswahl eine intensive Aufarbeitung des schlechten Unionsergebnisses angekündigt. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 22:05) weiterlesen...

Berlin-Wahl: SPD in Hochrechnungen von RBB und ZDF vor den Grünen. Laut ZDF-Hochrechnung kommt die SPD auf 22,4 Prozent und hat damit einen Prozentpunkt Vorsprung auf die Grünen. In der RBB-Hochrechnung erreicht die SPD 22,7 Prozent, die Grünen kommen auf 21,4 Prozent. Die CDU erzielt laut den beiden Hochrechnungen mit weniger als 17 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl in Berlin. BERLIN - Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die SPD mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey in neuen Hochrechnungen von RBB und ZDF übereinstimmend vorne. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 22:04) weiterlesen...

WAHL/Analyse: Bei Erstwählenden schneidet FDP am besten ab. Der Analyse zufolge schneidet die FDP mit 23 Prozent in dieser Gruppe am besten ab. Knapp dahinter liegen die Grünen mit 22 Prozent. Darauf folgen laut Infratest dimap die SPD mit 15 Prozent und die Union aus CDU und CSU mit 10 Prozent. Die Linke kommt demnach auf 8 Prozent, die AfD auf 7 Prozent. BERLIN - Die FDP ist laut Wahlanalyse von Infratest dimap für die ARD die bei Erstwählenden erfolgreichste Partei. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 21:40) weiterlesen...

WAHL/Hochrechnungen: SPD weiter knapp vor der Union. Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF gegen 21.15 Uhr folgen dahinter die Grünen, danach FDP und AfD. Der Linken droht ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. BERLIN - Bei der Bundestagswahl liefern sich CDU/CSU und SPD das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen - mit leichtem Vorteil für die Sozialdemokraten. (Wirtschaft, 26.09.2021 - 21:39) weiterlesen...