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BERLIN - Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat einen Wechsel des EU-Kommissionspräsidenten zur Halbzeit der Legislaturperiode ins Spiel gebracht.

11.06.2019 - 10:43:25

POLITIK: Barley hält Staffelwechsel beim Kommissionspräsidenten für möglich. "Das ist mit Parlamentspräsidenten immer schon mal so gehandhabt worden", sagte Barley im SWR-Tagesgespräch am Dienstag.

Grundsätzlich hält die künftige EU-Abgeordnete an dem Prinzip fest, dass nur ein Spitzenkandidat zur EU-Wahl Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident werden soll. Dann fiele die Entscheidung zwischen Manfred Weber von der CSU und dem Niederländer Frans Timmermans von den Sozialdemokraten. Die Liberale Margrethe Vestager aus Dänemark käme nicht infrage. "Also, ich schätze Margrethe Vestager sehr", sagte Barley. "Sie ist nur von ihrer Partei eben nicht als Spitzenkandidatin aufgestellt worden." Auch die Grünen hätten "sehr dezidiert gesagt, es muss ein Spitzenkandidat werden".

Auf die Frage, ob sie damit keinen anderen von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagenen Kandidaten akzeptieren würde, sagte Barley einschränkend: "Wir können als Europäisches Parlament nur wählen, wer vorgeschlagen wird." Es sei eine Herausforderung für das Parlament, darauf hinzuwirken, "dass auch ein Vorschlag gemacht wird, der den Anforderungen entspricht". Ausschließen könne sie die Wahl eines anderen zum Kommissionspräsidenten derzeit nicht.

@ dpa.de

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