Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Länder wollen die vom Bund vorgeschlagenen neuen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus entschärfen.

16.11.2020 - 15:43:30

Länder wollen Pläne des Bundes für Anti-Corona-Maßnahmen entschärfen. In einer Beschlussvorlage der Länder, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sind wesentliche Vorschläge des Bundes nicht mehr enthalten oder nur noch als Appell formuliert. So fehlt zum Beispiel, dass sich Kinder und Jugendliche nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollen. Auch wird nur noch an die Bürger "appelliert", auf private Feiern gänzlich zu verzichten.

Seit dem Nachmittag beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten in einer Videoschalte über das weitere Vorgehen in der Pandemie im November.

Anders als in der Ursprungsfassung des Bundes verschwindet auch der Punkt Schulen im Länderpapier praktisch vollends aus dem Entwurf. War dort ursprünglich unter anderem noch die Forderung nach einer Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer im Unterricht und auf dem Schulgelände enthalten, heißt es in der Länderfassung nur noch, dass die Offenhaltung von Schulen und Betreuungseinrichtungen im Präsenzunterricht "eine hohe politische Priorität" habe.

Zuvor hatte der Bund sein Papier schon entschärft. Danach sollten die Länder nur noch bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können. Auch dazu steht im Länderpapier nichts.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Corona: Belgien lässt alle Läden wieder öffnen. BRÜSSEL - Trotz eines Rückgangs der Corona-Zahlen lockert Belgien seine Pandemieauflagen nur geringfügig. So dürfen ab 1. Dezember alle Läden unter strikten Hygienevorgaben wieder öffnen - statt wie bisher nur Lebensmittelläden und Geschäfte mit unbedingt notwendigen Waren. Dies teilte Ministerpräsident Alexander De Croo am Freitagabend mit. Die allermeisten Auflagen bleiben aber bestehen, voraussichtlich zunächst bis Mitte Januar. Auch über Weihnachten gelten strenge Kontaktbeschränkungen. Corona: Belgien lässt alle Läden wieder öffnen (Boerse, 27.11.2020 - 20:27) weiterlesen...

Weitere Niederlage vor Gericht für Trump bei Kampf gegen Wahlergebnis. Ein Berufungsgericht des Bundes im Staat Pennsylvania lehnte eine Klage Trumps am Freitag als grundlos ab. "Eine Wahl unfair zu nennen, macht die Wahl nicht unfair. Klagen bedürfen spezifischer Vorwürfe und dann Beweisen. Hier haben wir weder noch", schrieb Richter Stephanos Bibas. "Freie und faire Wahlen sind das Lebenselixier unserer Demokratie", schrieb der Richter, der Ende 2017 von Trump für seine Stelle in Philadelphia nominiert worden war. WASHINGTON - Bei der Anfechtung der Wahlergebnisse hat der amtierende US-Präsident Donald Trump eine weitere Niederlage erlitten. (Wirtschaft, 27.11.2020 - 20:26) weiterlesen...

Italien lockert Corona-Maßnahmen in mehreren Regionen. Die wirtschaftsstarke Lombardei mit der höchsten Bevölkerungszahl werde ab Sonntag von der Roten Zone zur Orangen, veranlasste Gesundheitsminister Roberto Speranza am Freitag. Damit wird dort der geltende Teil-Lockdown gelockert und Geschäfte können wieder öffnen. Zur Orangen Zone wechseln demnach auch die Regionen Piemont im Norden und Kalabrien im Süden. ROM - Nach mehreren Wochen mit strengen Corona-Maßnahmen für viele Regionen Italiens hat die Regierung in einigen Gebieten die Regeln gelockert. (Wirtschaft, 27.11.2020 - 19:43) weiterlesen...

Nawalny: Duma-Wahl nicht anerkennen, wenn nicht jeder antreten darf. Wenn jeder bei der Wahl zur Staatsduma antreten dürfe, könne man weiter diskutieren, sagte Nawalny am Freitag bei einer Debatte des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, zu der er per Video zugeschaltet war. "Aber wenn einige Leute nicht zugelassen werden, werden die Ergebnisse einer solchen Wahl niemals anerkannt werden", appellierte der russische Oppositionelle an "das Europäische Parlament und jeden europäischen Politiker". MOSKAU - Kremlkritiker Alexej Nawalny hat Europa aufgefordert, die Parlamentswahl in Russland im nächsten Jahr nicht anzuerkennen, falls nicht alle Kandidaten zugelassen werden. (Wirtschaft, 27.11.2020 - 19:34) weiterlesen...

Videoanruf bei Merkel: Morawiecki unterstreicht Polens Veto-Drohung. Zu diesem Schritt sei Polen bereit, "wenn wir keine Lösung finden, die für die gesamte EU gut ist, nicht nur für einige ihrer Mitglieder", schrieb Morawiecki am Freitag auf Facebook. WARSCHAU - Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat in einem Videogespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seine Entschlossenheit bekräftigt, den EU-Haushalt und Corona-Hilfen notfalls mit einem Veto zu blockieren. (Wirtschaft, 27.11.2020 - 19:08) weiterlesen...

Indien: Tausende Bauern protestieren in Delhi gegen Deregulierung. Die Polizei setzte zunächst Wasserwerfer, Tränengas, Stacheldraht und Barrikaden ein, um die Bauern aus der Stadt fernzuhalten, wie Fernsehbilder zeigten. Anschließend erlaubte die Polizei ihnen jedoch einen friedlichen Protest in der Millionenmetropole. NEU DELHI - Tausende indische Bauern haben am Freitag mit einem Marsch auf die Hauptstadt Neu Dehli gegen die Deregulierung der Landwirtschaft demonstriert. (Wirtschaft, 27.11.2020 - 18:21) weiterlesen...