Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Kommunen haben die geplanten Änderungen an der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes begrüßt.

20.04.2021 - 06:06:27

Kommunen begrüßen Änderungen an Corona-Notbremse. "Es ist richtig, die Ausgangsbeschränkungen erst ab 22.00 Uhr vorzusehen. Andernfalls wären die Menschen alle zur selben Zeit abends noch in die Lebensmittelgeschäfte geströmt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag).

Am Montag hatten sich die Regierungsfraktionen von Union und SPD geeinigt, bei den im Kampf gegen die Corona-Pandemie geplanten Ausgangsbeschränkungen noch einmal nachzusteuern: Bürger sollen das Haus von 22.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens nur in Ausnahmefällen verlassen dürfen - bis Mitternacht wäre es aber zumindest erlaubt, alleine zu joggen oder spazieren zu gehen. Nach dem ursprünglichen Plan sollten die Ausgangsbeschränkungen schon um 21.00 Uhr beginnen.

Für Schulen ist nach den überarbeiteten Plänen Distanzunterricht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend. Im ursprünglichen Entwurf war ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen genannt. Die Notbremse soll am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden. Der Bundesrat will sich am Donnerstag damit befassen.

Anders als in anderen EU-Ländern, wo es strikte Ausgangssperren auch tagsüber gegeben habe, gebe es in Deutschland nur eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, die viele Ausnahmen zulasse, sagte Landsberg. "Es ist auch richtig, die Schulen bereits ab Inzidenzwerten von 165 zu schließen, denn 200 wäre doch eine verdammt hohe Zahl. Wenn wir auf die aktuellen Werte schauen, bedeutet das Gesetz, dass die Schulen in Deutschland kommende Woche weitgehend wieder schließen müssen."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Maritime Wirtschaft sucht nach Wegen aus der Krise. Vor der an diesem Montag beginnenden zweitägigen Nationalen Maritimen Konferenz forderte der CDU-Politiker eine europäische Schiffbau-Strategie. Europa brauche eine einheitliche Stimme und einen Koordinator, um die drohende Monopolbildung zu verhindern, sagte Brackmann. BERLIN/ROSTOCK - Vor einem Subventionswettlauf der europäischen Schiffbau-Industrie mit der übermächtigen Konkurrenz aus China warnte der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann. (Boerse, 10.05.2021 - 06:33) weiterlesen...

Japans Regierungschef hält trotz wachsender Kritik an Olympia fest. "Wir werden unser Bestes tun, um das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen und ein sicheres Sportfest zu realisieren", sagte Suga am Montag im Parlament. Er reagierte damit auf Forderungen der Opposition, die Spiele nochmals zu verschieben oder gleich ganz abzusagen. Es sei nicht miteinander vereinbar, das Leben der Menschen schützen zu wollen und zugleich Olympische Spiele zu veranstalten, sagte Yukio Edano von der Konstitutionell-Demokratischen Partei. Eine Entscheidung könne nicht länger aufgeschoben werden. TOKIO - Der politisch zunehmend unter Druck stehende japanische Regierungschef Yoshihide Suga will die Olympischen Spiele in Tokio trotz scharfer Kritik durchziehen. (Boerse, 10.05.2021 - 06:21) weiterlesen...

Branche: Ladesäulenausbau hält mit E-Auto-Boom nicht Schritt. Mussten sich vor einem halben Jahr rechnerisch bundesweit noch 13 Autos einen öffentlich zugänglichen Ladepunkt teilen, sind es nun 17, wie der Verband der Automobilindustrie am Montag mitteilte. Hintergrund ist, dass gefördert durch hohe Kaufprämien seit Monaten deutlich mehr Elektroautos auf die Straßen kommen. BERLIN - Für Fahrer von Elektroautos wächst nach einer Branchenerhebung die Konkurrenz um Ladesäulen. (Boerse, 10.05.2021 - 06:05) weiterlesen...

Spanien feiert Ende des Corona-Notstands - aber Experten warnen. Im Herzen der Hauptstadt Madrid war der Platz Puerta del Sol auch um 02.00 Uhr morgen noch voller Menschen. Die meisten dachten noch gar nicht daran, ins Bett zu gehen. "Alkohol, Alkohol. Wir sind hier, um uns zu betrinken", sang eine Gruppe freudetrunkener - und wohl auch schon beschwipster - junger Leute. Aus Barcelona und anderen Städten gab es ähnliche Bilder. Viele wahrten weder Abstandsregeln noch trugen sie Masken. Experten warnen nun vor neuen Infektionen. MADRID - In Spanien haben Zigtausende in der Nacht zum Sonntag nach sechs Monaten euphorisch das Ende des Corona-Notstands gefeiert. (Boerse, 10.05.2021 - 05:59) weiterlesen...

Jeder lockert für sich - oder wie geht es bei Corona weiter?. Nicht nur der Städte- und Gemeindebund fordert dafür von der Politik ein Konzept. "Im Hinblick auf die rasante Zunahme der Impfungen und den bevorstehenden Sommer mit vielen möglichen Aktivitäten im Freien sollten sich Bund und Länder bereits jetzt auf einen klaren Öffnungskatalog verständigen und festlegen, unter welchen Voraussetzungen welche Bereiche wieder öffnen dürfen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. BERLIN - Die sinkenden Corona-Infektionszahlen lassen den Ruf nach weiteren Öffnungsschritten lauter werden - und nach einem koordinierten Vorgehen. (Wirtschaft, 10.05.2021 - 05:58) weiterlesen...

Machtkampf bei US-Republikanern: Druck auf Trump-Kritikerin wächst. Der Fraktionschef der Partei in der Kongresskammer, Kevin McCarthy, sagte am Sonntag dem Sender Fox News, er unterstütze Cheneys innerparteiliche Gegenkandidatin für den Vorsitz der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus, Elise Stefanik. WASHINGTON - Im Machtkampf bei den Republikanern im US-Repräsentantenhaus steigt der Druck auf die Kritikerin von Ex-Präsident Donald Trump, Liz Cheney. (Wirtschaft, 10.05.2021 - 05:52) weiterlesen...