Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Grünen werden die künftige Ampel-Regierung nach den Worten ihrer Fraktionsvorsitz-Bewerberin Katharina Dröge auch über das mit den Partnern SPD und FDP hinaus Vereinbarte drängen, grüne Politik umzusetzen.

06.12.2021 - 08:13:28

Grüne Dröge: Ziele auch über Ampel-Vereinbarung hinaus setzen. "Wir Grünen bleiben die Grünen und sind jetzt nicht irgendwie eine Ampel-Partei. Und deshalb wird es mit Sicherheit von uns neue Impulse geben über den Koalitionsvertrag hinaus", sagte Dröge, die sich um einen der beiden Vorsitzendenposten der Bundestagsfraktion bewirbt, am Montag im Deutschlandfunk.

Der Koalitionsvertrag biete auch "unheimlich viel Spielräume, Sachen noch zu konkretisieren", sagte sie. Das gelte in allen Bereichen, etwa beim Verkehr oder der Wirtschaft. Im Sozialen sei ein Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen vereinbart. "Mein Anspruch ist schon, darüber hinauszugehen und da etwas Grundsätzliches daraus zu machen."

Es gehe auch darum, schon an die nächste Wahlperiode zu denken. Deshalb sei nicht nur das Regierungshandeln wichtig, sondern auch die konzeptionelle Arbeit. Die Parteiflügel spielen aus Sicht der dem linken Lager zugerechneten Dröge aber nicht die entscheidende Rolle. Sie selbst habe in der Vergangenheit immer so gearbeitet, "dass da unterschiedliche Flügel, die es immer gibt bei uns Grünen, am Ende nicht die zentrale und ausschlaggebende Rolle spielen".

@ dpa.de

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