Indikatoren, Regierungen

BERLIN - Die große Koalition will einem Medienbericht zufolge ihr geplantes Jobprogramm für Langzeitarbeitslose überarbeiten.

04.11.2018 - 15:05:25

Jobprogramm für Langzeitarbeitslose: Tariflöhne statt Mindestlohn. Staatliche Zuschüsse für diesen sogenannten Sozialen Arbeitsmarkt sollen sich nun nach bestehenden Tariflöhnen und nicht wie bisher vorgesehen nach dem Mindestlohn richten, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag) berichtete. Ein entsprechender Änderungsantrag zum Gesetz, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll, sei zwischen Union und SPD abgestimmt worden. Das Blatt beruft sich auf Koalitionskreise.

Mit dem Teilhabechancen-Gesetz sollen Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. Ziel ist der Übergang in normale Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe. Das Angebot richtet sich an Arbeitslose über 25, die innerhalb von acht Jahren mindestens sieben Jahre Grundsicherung bezogen haben. Bisher war geplant, dass sich die Lohnzuschüsse am Mindestlohn orientieren sollten.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte das im Bundestag kritisiert: Es stehe die Frage im Raum, ob genug Arbeitsplätze bei Kommunen oder tarifgebundenen Unternehmen entstünden, wenn die Zuschüsse sich wie geplant am Mindestlohn statt am Tariflohn orientierten, sagte er. "Denn die werden auf jeden Fall Tariflohn zahlen müssen. Und die bleiben auf einer Förderlücke hängen, wenn wir dieses Problem nicht bewegen." Die Regierung hatte zuletzt mit Kosten von rund vier Milliarden Euro für das Jobprogramm gerechnet.

@ dpa.de

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