Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die FDP hat ihren außerordentlichen Parteitag zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen begonnen.

05.12.2021 - 11:46:26

FDP-Parteitag zum Koalitionsvertrag hat begonnen. Der stellvertretende Vorsitzende Johannes Vogel warb am Sonntag zur Eröffnung für das 177-Seiten-Papier. Es sei richtig, jetzt Verantwortung zu übernehmen, sagte er. "Der Koalitionsvertrag (...) mutet allen etwas zu - auch uns", räumte er ein. Fortschritt aus der Mitte heraus entstehe aber nur, wenn man auch einen Schritt auf andere zugehe.

"Und Fortschritt brauchen wir, weil es die letzten Jahre in Deutschland zu viel gemeinsamen Nenner, zu viel nur Fahren auf Sicht gab", sagte Vogel. Bei den Megatrends wie der Digitalisierung, der Dekarbonisierung und der Demografie stehe Deutschland deshalb zu schlecht da.

Am Samstag hatte bereits ein SPD-Parteitag mit mehr als 98 Prozent der Delegiertenstimmen den Koalitionsvertrag gebilligt. An diesem Montag wird außerdem das Ergebnis der Urabstimmung unter den Grünen-Mitgliedern erwartet.

Wegen der Corona-Pandemie halten die Liberalen ihren Parteitag digital ab. Am Veranstaltungsort in Berlin sind im Wesentlichen nur das Partei- und das Tagungspräsidium anwesend.

@ dpa.de

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