Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Deutsche Umwelthilfe sieht nach dem wegweisenden Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts gute Chancen auf einen Erfolg weiterer Klimaklagen.

30.04.2021 - 05:32:27

Umwelthilfe: Klima-Urteil gibt Rückenwind für andere Klagen. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Umwelthilfe habe vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Klagen eingereicht zu Sektorzielen etwa im Verkehr oder in der Industrie. "Mit den bisherigen Maßnahmen können die Sektorziele nicht erreicht werden." Die Klagen sollen die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichten.

Resch sieht nun Rückenwind durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten den Gesetzgeber verpflichtet, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Dabei geht es um das Klimaschutzgesetz, das bisher für die Jahre bis 2030 zulässige Jahresemissionsmengen für Bereiche wie die Energiewirtschaft, die Industrie, den Verkehr oder die Landwirtschaft festlegt. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren zum Teil erfolgreich.

Resch sprach von einem historischen Urteil. Es freue ihn besonders für die junge Generation. Die Umwelthilfe hatte Klimaklagen vor dem Bundesverfassungsgericht unterstützt. "In der Politik ist nun ein dramatischer Richtungswechsel notwendig. Das war ein Weckruf."

Die Politik könne sofort Maßnahmen ergreifen für mehr Klimaschutz, sagte Resch. Ein generelles Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen, von Tempo 80 auf Landstraßen und Tempo 30 in der Stadt könne bis 2034 rund 100 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Resch bekräftigte außerdem die Forderung der Umwelthilfe über ein Aus für Autos mit Verbrennungsmotor ab 2025.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ab 14. Juni für alle möglich. SCHWERIN - Die Gastronomie in Mecklenburg-Vorpommern darf von Pfingstsonntag an wieder öffnen - außen und innen. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstagabend nach einer Sitzung des Kabinetts. Der Tourismus in dem Bundesland wird am 7. Juni für Einwohner des Landes und am 14. Juni für Gäste aus den anderen Bundesländern geöffnet. Ab sofort könne gebucht werden, sagte Schwesig. Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ab 14. Juni für alle möglich (Wirtschaft, 11.05.2021 - 21:45) weiterlesen...

Hannovers OB fordert Hilfe vom Bund bei Energiewende. Es seien eine flächendeckende Förderung, zusätzliche finanzielle Impulse und nationale Strategien notwendig, schrieb Onay laut der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" in einem Brief an Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). HANNOVER - Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Kommunen bei der Energiewende finanziell zu unterstützen. (Wirtschaft, 11.05.2021 - 21:28) weiterlesen...

KORREKTUR: Frankreich bringt neues EU-Investitionsprogramm ins Gespräch. und 2. (Im 1. (Wirtschaft, 11.05.2021 - 21:07) weiterlesen...

Präsident Biden: Viele Länder bitten die USA um Corona-Impfstoff. Etwa "40 Prozent" der Staats- und Regierungschefs riefen deswegen an, sagte Biden am Dienstag in einer Videokonferenz mit Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten. "Sie fragen: "können wir helfen?" und wir werden es versuchen", versprach Biden. Die USA könnten künftig wesentlich mehr Impfstoff produzieren und diesen anderen Ländern zur Verfügung stellen, gab sich Biden zuversichtlich. WASHINGTON - Dutzende Länder haben die USA nach den Worten von Präsident Joe Biden um Hilfe bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff gebeten. (Wirtschaft, 11.05.2021 - 20:49) weiterlesen...

Drosten: Ablehnung der Corona-Impfung ist Entscheidung für Infektion. Jeder werde immun werden, durch die Impfung oder durch natürliche Infektion, sagte der Wissenschaftler der Charité Berlin im Podcast "Coronavirus-Update" (NDR-Info) am Dienstag. "Dieses Virus wird endemisch werden, das wird nicht weggehen. Und wer sich jetzt beispielsweise aktiv dagegen entscheidet, sich impfen zu lassen, der wird sich unweigerlich infizieren." Dagegen könne man nichts tun, da die Maßnahmen mit der Zeit immer weiter zurückgefahren würden. BERLIN - Der Virologe Christian Drosten schätzt, dass die Bevölkerung in Deutschland ungefähr in den kommenden eineinhalb Jahren immun gegen das Coronavirus wird. (Boerse, 11.05.2021 - 20:10) weiterlesen...

Niederlande kündigen weitere Lockerungen an. Voraussetzung sei allerdings, dass die Patientenzahlen in Krankenhäusern weiter deutlich sinken, sagte der Premier am Dienstag in Den Haag. Sollte das der Fall sein, dürfen Gaststätten draußen länger geöffnet sein und Fitnessclubs wieder öffnen. Die Regierung hält auch Sommerurlaub im Ausland für möglich. DEN HAAG - Der niederländische Premier Mark Rutte hat weitere Lockerungen der Corona-Restriktionen in Aussicht gestellt. (Boerse, 11.05.2021 - 19:48) weiterlesen...