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BERLIN - Die Deutsche Umwelthilfe hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Basis neuer Messdaten vorgeworfen, zu wenig gegen zu hohen Schadstoffausstoß bei Diesel-Fahrzeugen zu unternehmen.

14.04.2021 - 17:30:27

Umwelthilfe beklagt hohe Abgase bei Diesel-Pkw - Ministerium kontert. Hintergrund ist ein am Mittwoch vorgestellter Messbericht des an die Deutsche Umwelthilfe (DUH) angegliederten Emissions-Kontroll-Instituts (EKI), in dem die Abgaswerte mehrerer Diesel-Fahrzeugmodelle untersucht wurden. Das EKI stellt in dem Bericht fest, dass die 15 untersuchten Fahrzeuge unter normalen Fahrbedingungen den zugelassenen Stickoxid-Grenzwert teilweise um das 18-fache überschreiten.

mit spezieller Software Abgaswerte bei Zulassungstests manipuliert hatte. Die Folge waren Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe und eine Klagewelle. Das Bundesverkehrsministerium betonte am Mittwoch, dass "in keinem anderen Mitgliedstaat der EU in der Abgasaffäre so weitreichende Konsequenzen" gezogen worden seien wie in Deutschland.

Doch das reicht der Deutschen Umwelthilfe nicht. Sie argumentiert, dass es sich auch beim Einsatz von temperaturgesteuerten Abschalteinrichtungen um einen illegalen Vorgang handele. Über die rechtlichen Grauzonen "normaler" Abschalteinrichtungen, die etwa bei bestimmten Außentemperaturen aus Gründen des Motorschutzes greifen, gibt es schon seit längerem eine Debatte.

Nach geltendem EU-Recht gibt es Bedingungen, unter denen Abschalteinrichtungen bisher durchaus zulässig sind - etwa, um bei niedrigen Temperaturen empfindliche Bauteile zu schonen. Man spricht dann von Thermofenstern.

Viele Umweltschützer kritisieren das als Schlupfloch. Sie meinen, das Argument "Motorschutz" werde oft nur vorgeschoben - eigentlich gehe es darum, so Ausnahmen von Emissionsgrenzwerten zu rechtfertigen.

@ dpa.de

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