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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Chefsuche bei der SPD geht an diesem Dienstag in die nächste und entscheidende Runde.

19.11.2019 - 06:21:25

Letzte Runde bei SPD-Chefsuche: Stichwahl beginnt. Rund 425 000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben - entweder für Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz oder für den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Indirekt sprechen sie damit auch eine entscheidende Stimme mit zur Zukunft der großen Koalition.

Fest steht bereits, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt werden soll - jedenfalls wenn es nach den Mitgliedern und der Parteiführung im Willy-Brandt-Haus geht. Denn das Duo, das am 30. November als Sieger des Mitgliederentscheids verkündet wird, muss von einem Parteitag eine Woche später noch bestätigt werden. Dabei sollen die Delegierten dem Votum der Mitglieder folgen, vorschreiben kann man es ihnen jedoch nicht.

Welches Duo vorne liegen wird, ist schwer vorhersagbar. Beide haben starke Fangemeinden: Esken und Walter-Borjans werden von den Jusos unterstützt und gelten als Kandidaten des linken Parteiflügels. Für Geywitz und Scholz werben viele namhafte Sozialdemokraten, darunter zahlreiche Bundestagsabgeordnete. Das dürfte auch damit zusammenhängen, dass sie die große Koalition fortsetzen wollen, während Esken und Walter-Borjans sehr skeptisch sind. Sie wolle den Koalitionsvertrag nachverhandeln, sagte Esken am Montag erneut bei einer Debatte des Redaktionsnetzwerks Deutschland und des Fernsehsender Phoenix. Sollte die Union dazu nicht bereit sein, werde sie dem Parteitag den Ausstieg aus der Groko empfehlen.

Auf dem gleichen Konvent sollen auch weitere Posten im Vorstand neu besetzt werden. Für einen davon will Juso-Chef Kevin Kühnert kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, zwei Jahre lang immer wieder auch Kritik zu äußern und Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, sagte der 30-Jährige der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag).

Kühnert schloss zugleich aus, Generalsekretär der Partei zu werden. Auf die Nachfrage, ob er sich den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden vorstellen könne, sagte er: "Das würde ich zumindest nicht ausschließen, dass das passieren könnte. Wir müssen ja jetzt nicht um den heißen Brei herumreden. Na klar." Eine Konfrontation mit einem potenziellen Parteivorsitzenden Scholz, dem Vizekanzler, sehe er als dessen Stellvertreter nicht heraufziehen: "Stärke kommt daraus, Unterschiedlichkeiten zuzulassen", sagte Kühnert.

@ dpa.de

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