Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Chef-Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sitzen wieder am Verhandlungstisch.

16.11.2021 - 12:09:31

POLITIK: Ampel-Parteien setzen Gespräche über gemeinsame Koalition fort. Am Dienstagvormittag setzte die 21-köpfige Gruppe ihre Gespräche über eine gemeinsame Koalition in Berlin fort. Am Nachmittag wollten sich die Generalsekretäre zum aktuellen Stand äußern.

Die Spitzenteams haben die Aufgabe, nach fachpolitischen Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen die bisher noch ungelösten Konflikte beizulegen. Am Montag hatten sie dazu bereits mehr als neun Stunden zusammengesessen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigte sich danach zufrieden. "Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv", sagte er am Abend beim Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung". Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun "ordentlich" weitergehen könne.

Die Stimmung der Verhandler sei "ergebnisorientiert", sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann am Dienstagmorgen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki machte aber auch klar, Streitpunkte gebe es immer. Grünen-Chefin Annalena Baerbock zeigte sich positiver: "Die Lage ist immer gut." Auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach von einer guten Atmosphäre.

Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll Scholz zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden.

@ dpa.de

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